GEZ Behörde
Ich bitte festzustellen das die GEZ keine Behörde ist, da sie nichts Behördenartiges leistet, kein
Amtsträger ist in Ihr beschäftigt. Sie ist kein Amt aber auch kein Gericht, dennoch werden in Ihr
rechtsgültige Urteile gefällt. Dies kann ich als GG treuer Bürger nicht einsehen. Auch das es nicht
möglich sein soll gegen Straftäter des Gewinnbetriebes GEZ Strafanzeige zu erstatten. Auch wird
hier eine Gebühr erhoben die zum Aufbau der Medienbetriebe nach dem 2. Weltkrieg gedacht war.
Die Medienbetriebe kassierten nach dem längst erfolgten Aufbau, doch weiter Gebühren und weil
man dann keinen Wettbewerb mit anderen eingehen muss, ist man Monopolbetrieb geworden, der
seine Meinung verbreitet und ich und meine Meinung werden nicht mehr gehört. Dafür darf ich
dann auch noch Geld berappen. Jetzt möchte (hat) man das Ganze aufs Internet aus(ge)weite(t)n
und PC Eigner dafür bestraf(t)en das Sie schon vor 20 Jahren an der Technik teilgenommen haben,
immer noch daran teilnehmen und nur weil deutsche Fernsehsender ein paar Filme oder
Nachrichten ins Netz stellen, soll ich eine PC Sonderabgabe blechen. Nein ich möchte das den
öffentlich rechtlichen Rundfunksendern verboten wird, irgend etwas Radio- oder Fernseh sendungs
mässiges ins Internet zu stellen. Da das Internet kein öffentlich rechtlicher Spielraum ist, sondern
den Menschen und Ihrer Einzigartigkeit dienen soll, hier darf kein Monopolzirkus alles in seine
Hände nehmen.
Ich sehe kein TV ich höhre kein Radio, nichts desto Trotz soll ich blechen? Ich bin die üble
Meinungsmache der öffentlich rechtlichen Sender auch Leid und könnte kotzen wenn ich mir
abends die Nationalhymne anhöhren muss, weil das ein asozialer weil krimineller Bundeskanzler so
wollte. Mittem Radio ist das ganz ähnlich, ich will meine Meinung frei bilden können, ohne mir das
Geplärre und Geplapper aus Radio und Fernsehen anhöhren zu müssen. Wenn ich nen Film sehen
will geh ich ins Kino oder hol mirn Video fürn PC.
Von den Kriminellen aus der GEiZ höhre ich immer nur miese Asy Sprüche wie; „Wer eine
Internetseite online hat der kann sich nicht herausreden der hat auch Zugang zum Internet“ Ich habe
meine Seite 10 Jahre lang nicht von zu Hause betrieben und bin mitt´ner CD zu Freunden gerannt.
Nein ich weigere mich irgendeine SonderPrivatGebühr für den Besitz meines PCs zu zahlen, egal
welche Höhe. Ja unser mieser Staat kann uns weiter auslutschen wie ne Zitrone und immer mehr
und mehr abkassieren, dies schränkt jede Meinungsfreiheit ein und Deutschland ist schon wieder
ein krimineller Staat. Aber wir könnten wieder zu einem Sozialstaat werden, das können wir aber
nicht mit kriminellen ReGierEnden.
Die Ganze Sparerei ist ja auch nur ein Raubzug durch die Haushalte der kleinen Leute. Die Einen
sagen sparen Die anderen sind beraubt. Die sonderbare Sondergerichtsbarkeit welche die GEiZ ist,
darf sie nach dem Grundgesetz nicht sein. Nicht mit mir. Nazis raus hier.
Im gesamten Staatsvertrag, wird nirgendwo gefordert das, die örMedienanstalten sich irgendwann
selbst finanzieren müssen, Wie lange müssen die denn noch aufgebaut werden. Achne sie werden ja
nur mehr finanziert und zwar ohne Rücksicht auf menschliche Verluste. Auch ist es offensichtlich
das die Ihren Teil des Vertrages ja nicht mehr erfüllen denn offensichtlich ist der Rundfunkauftrag
gar nicht definiert. Was aber nicht definiert ist kann nicht Teil eines Vertrages sein. Auch ist dieser
Staatsvertrag ganz offensichtlich illegal, da Er keinerlei Rücksichten auf das GG oder StGB oder
sonstige Gesetze zu nehmen braucht. Von Menschenrechten ganz zu schweigen. Ich stelle die
Einzelmeinung und das Recht diese auszubringen, ganz wesentlich über das anmassende Recht auf
Informations- monopol und Meinungs- monopol, auch sehe ich keinen Grund warum ich die offen
Kriminell handelnde GEZ weiterhin dulden soll. Der Staatsvertrag macht die sogenannten
örMedienanstalten nicht zu einem Amt, hierzu wäre auch ein Gesetz von Nöten dass es in
Deutschland gar nicht geben kann. Der Staatsvertrag ist also selbst schon illegal. Auch da Er nicht
auf Grund von Gesetzen begründet ist und auch nicht die berechtigten Interessen der verpflichteten
Bezahler, schützt, sondern Diese den Institutionen ausliefert. Da er aber auch kein Gesetz ist
sondern ein Vertrag kann er den Bürger gar nicht in die Pflicht nehmen. Anders sah es beim
Staatsbedienstetenvertrag aus; denn hier wurde der Staatsbedienstete der einen Arbeitsvertrag mit
dem Staat hatte, in diesen Vertrag mit eingeschlossen. Ich aber habe keinen Beschäftigungsvertrag
mit diesem Staat, auch andere Verträge habe ich nicht mit diesem Staat abgeschlossen die ihm ein
solches Recht gewähren könnten. Immerhin müsste ich Kenntnis über solch einen Vertrag haben.
Da aber schon die Gesetze nicht mehr zur Gänze zur Kenntniss der Bürger gebracht werden
müssen, kann der Bürger auch keine Pflicht haben Gesetze zu kennen oder hinter Seinem Rücken
geschlossene Verträge. DeJuris kann die in Kenntnisbringung gar nicht leisten, weil dort niemand
die Pflicht zur vollständigen und richtigen Ausbringung von Gesetzen hat. So ist deren
Gesetzesvorlage völlig unverbindlich und könnte demnach auch völlig falsch sein, oder Wichtiges
auslassen.
Gerade hat der kriminelle Staat beschlossen, dass ich mir die Butter auf dem Brot nicht mehr leisten
können soll. Lebensmittel werden innerhalb von wenigen Monaten um 40% teurer, während aber
Die da oben sich wieder einmal 6% von (50000€umeln ?) mehr gönnen per Diätenerhöhung, dürfen
wir nichts mehr auf dem Brot haben, sonst könnten wir ja noch Sorgenfrei werden. Die Begründung
ist wie immer lächerlich und an den Haaren herbei gezogen. Die Kleinbetriebe die der
NaziSchnösel da veranschlagt gibt es ja schon gar nicht mehr. Und wenn doch hab ich Trotz dem
kein Interesse daran, Deren Geschäfte zu finanzieren, ich will lieber Butter auffs Brot. Dieses
Gesetz ist ein extremer Eingriff in die Marktwirtschaft und es stellt sich mehr und mehr die Frage
ob jetzt alle Regeln aus der DDR hier eingeführt werden, solche schwachsinnigen Eingriffe gab es
doch zu Hauf in der DDR, nur deswegen war dieser Staat so Pleite und Arbeiter mussten 40 Jahre
auf nen fahrenden Schukarton warten, während sich die ReGierEnden im dicken Mercedes
Chauffieren liessen. Aber diese Zustände werde ich, hier nicht dulden. Diese Sauereien müssen jetzt
beendet werden sofort. Kriminelle Gesetze müssen weg. Sofort. Kriminelle Institutionen auch.
Sofort.
Meine Meinung steht noch; im Internet.
Johnix
http://gez.gebuehrenstop.de/archives/27-Feedback-Seite-www.gebuehrenstop.de.html
Ich bitte festzustellen das die GEZ keine Behörde ist, da sie nichts Behördenartiges leistet, kein
Amtsträger ist in Ihr beschäftigt. Sie ist kein Amt aber auch kein Gericht, dennoch werden in Ihr
rechtsgültige Urteile gefällt. Dies kann ich als GG treuer Bürger nicht einsehen. Auch das es nicht
möglich sein soll gegen Straftäter des Gewinnbetriebes GEZ Strafanzeige zu erstatten. Auch wird
hier eine Gebühr erhoben die zum Aufbau der Medienbetriebe nach dem 2. Weltkrieg gedacht war.
Die Medienbetriebe kassierten nach dem längst erfolgten Aufbau, doch weiter Gebühren und weil
man dann keinen Wettbewerb mit anderen eingehen muss, ist man Monopolbetrieb geworden, der
seine Meinung verbreitet und ich und meine Meinung werden nicht mehr gehört. Dafür darf ich
dann auch noch Geld berappen. Jetzt möchte (hat) man das Ganze aufs Internet aus(ge)weite(t)n
und PC Eigner dafür bestraf(t)en das Sie schon vor 20 Jahren an der Technik teilgenommen haben,
immer noch daran teilnehmen und nur weil deutsche Fernsehsender ein paar Filme oder
Nachrichten ins Netz stellen, soll ich eine PC Sonderabgabe blechen. Nein ich möchte das den
öffentlich rechtlichen Rundfunksendern verboten wird, irgend etwas Radio- oder Fernseh sendungs
mässiges ins Internet zu stellen. Da das Internet kein öffentlich rechtlicher Spielraum ist, sondern
den Menschen und Ihrer Einzigartigkeit dienen soll, hier darf kein Monopolzirkus alles in seine
Hände nehmen.
Ich sehe kein TV ich höhre kein Radio, nichts desto Trotz soll ich blechen? Ich bin die üble
Meinungsmache der öffentlich rechtlichen Sender auch Leid und könnte kotzen wenn ich mir
abends die Nationalhymne anhöhren muss, weil das ein asozialer weil krimineller Bundeskanzler so
wollte. Mittem Radio ist das ganz ähnlich, ich will meine Meinung frei bilden können, ohne mir das
Geplärre und Geplapper aus Radio und Fernsehen anhöhren zu müssen. Wenn ich nen Film sehen
will geh ich ins Kino oder hol mirn Video fürn PC.
Von den Kriminellen aus der GEiZ höhre ich immer nur miese Asy Sprüche wie; „Wer eine
Internetseite online hat der kann sich nicht herausreden der hat auch Zugang zum Internet“ Ich habe
meine Seite 10 Jahre lang nicht von zu Hause betrieben und bin mitt´ner CD zu Freunden gerannt.
Nein ich weigere mich irgendeine SonderPrivatGebühr für den Besitz meines PCs zu zahlen, egal
welche Höhe. Ja unser mieser Staat kann uns weiter auslutschen wie ne Zitrone und immer mehr
und mehr abkassieren, dies schränkt jede Meinungsfreiheit ein und Deutschland ist schon wieder
ein krimineller Staat. Aber wir könnten wieder zu einem Sozialstaat werden, das können wir aber
nicht mit kriminellen ReGierEnden.
Die Ganze Sparerei ist ja auch nur ein Raubzug durch die Haushalte der kleinen Leute. Die Einen
sagen sparen Die anderen sind beraubt. Die sonderbare Sondergerichtsbarkeit welche die GEiZ ist,
darf sie nach dem Grundgesetz nicht sein. Nicht mit mir. Nazis raus hier.
Im gesamten Staatsvertrag, wird nirgendwo gefordert das, die örMedienanstalten sich irgendwann
selbst finanzieren müssen, Wie lange müssen die denn noch aufgebaut werden. Achne sie werden ja
nur mehr finanziert und zwar ohne Rücksicht auf menschliche Verluste. Auch ist es offensichtlich
das die Ihren Teil des Vertrages ja nicht mehr erfüllen denn offensichtlich ist der Rundfunkauftrag
gar nicht definiert. Was aber nicht definiert ist kann nicht Teil eines Vertrages sein. Auch ist dieser
Staatsvertrag ganz offensichtlich illegal, da Er keinerlei Rücksichten auf das GG oder StGB oder
sonstige Gesetze zu nehmen braucht. Von Menschenrechten ganz zu schweigen. Ich stelle die
Einzelmeinung und das Recht diese auszubringen, ganz wesentlich über das anmassende Recht auf
Informations- monopol und Meinungs- monopol, auch sehe ich keinen Grund warum ich die offen
Kriminell handelnde GEZ weiterhin dulden soll. Der Staatsvertrag macht die sogenannten
örMedienanstalten nicht zu einem Amt, hierzu wäre auch ein Gesetz von Nöten dass es in
Deutschland gar nicht geben kann. Der Staatsvertrag ist also selbst schon illegal. Auch da Er nicht
auf Grund von Gesetzen begründet ist und auch nicht die berechtigten Interessen der verpflichteten
Bezahler, schützt, sondern Diese den Institutionen ausliefert. Da er aber auch kein Gesetz ist
sondern ein Vertrag kann er den Bürger gar nicht in die Pflicht nehmen. Anders sah es beim
Staatsbedienstetenvertrag aus; denn hier wurde der Staatsbedienstete der einen Arbeitsvertrag mit
dem Staat hatte, in diesen Vertrag mit eingeschlossen. Ich aber habe keinen Beschäftigungsvertrag
mit diesem Staat, auch andere Verträge habe ich nicht mit diesem Staat abgeschlossen die ihm ein
solches Recht gewähren könnten. Immerhin müsste ich Kenntnis über solch einen Vertrag haben.
Da aber schon die Gesetze nicht mehr zur Gänze zur Kenntniss der Bürger gebracht werden
müssen, kann der Bürger auch keine Pflicht haben Gesetze zu kennen oder hinter Seinem Rücken
geschlossene Verträge. DeJuris kann die in Kenntnisbringung gar nicht leisten, weil dort niemand
die Pflicht zur vollständigen und richtigen Ausbringung von Gesetzen hat. So ist deren
Gesetzesvorlage völlig unverbindlich und könnte demnach auch völlig falsch sein, oder Wichtiges
auslassen.
Gerade hat der kriminelle Staat beschlossen, dass ich mir die Butter auf dem Brot nicht mehr leisten
können soll. Lebensmittel werden innerhalb von wenigen Monaten um 40% teurer, während aber
Die da oben sich wieder einmal 6% von (50000€umeln ?) mehr gönnen per Diätenerhöhung, dürfen
wir nichts mehr auf dem Brot haben, sonst könnten wir ja noch Sorgenfrei werden. Die Begründung
ist wie immer lächerlich und an den Haaren herbei gezogen. Die Kleinbetriebe die der
NaziSchnösel da veranschlagt gibt es ja schon gar nicht mehr. Und wenn doch hab ich Trotz dem
kein Interesse daran, Deren Geschäfte zu finanzieren, ich will lieber Butter auffs Brot. Dieses
Gesetz ist ein extremer Eingriff in die Marktwirtschaft und es stellt sich mehr und mehr die Frage
ob jetzt alle Regeln aus der DDR hier eingeführt werden, solche schwachsinnigen Eingriffe gab es
doch zu Hauf in der DDR, nur deswegen war dieser Staat so Pleite und Arbeiter mussten 40 Jahre
auf nen fahrenden Schukarton warten, während sich die ReGierEnden im dicken Mercedes
Chauffieren liessen. Aber diese Zustände werde ich, hier nicht dulden. Diese Sauereien müssen jetzt
beendet werden sofort. Kriminelle Gesetze müssen weg. Sofort. Kriminelle Institutionen auch.
Sofort.
Meine Meinung steht noch; im Internet.
Johnix
http://gez.gebuehrenstop.de/archives/27-Feedback-Seite-www.gebuehrenstop.de.html
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