Nun die Rexchtsanwälte, erzählen direkt etwas, von keine Aussichten auf Erfolg. Dabei ist es offensichtlich, das der Staatsvertrag illegal ist und der Gesetzgeber dies weiss, weswegen er kein Gesetz machte, sondern eben eine Staatsvertrag. Der andere Staatsvertrag, in dem die Pflichten der Staatsbediensteten, aufgelistet werden, scheint der ReGierUng, dagegen nicht erhaltenswert zu sein, da man diesen Staatsvertrag, nicht beachtet und Bürger deswegen, von kriminellen Staatsbediensteten, verbessert ausgeraubt werden können. Im Staatsbedienstetenvertrag, steht auch wer Staatsbediensteter ist und somit Amtstätigkeiten führen darf. Nach diesem Staatsvertrag, waren und sind Mitarbeiter, der GEZ, keine Staatsbediensteten.
Nun ich war gerade bei einem Rechtsanwalt, leider wurde ich bei dessen Kollegin, angemeldet. Ich wollte aber zu einem Anwalt, für Menschenrechte. Nun die Menschenrechte und das Grundgesetz, erachtete diese Rechtsanwältin, für nicht relevant. Der Gesetzgeber hätte ja ein Gesetz gemacht. Gesetze haben eindeutig zu sein. Ein Staatsvertrag also kann demnach, kein Gesetz sein. Ein Vertrag, darf keinerlei 3. Person zum Vertragsgegenstand erklären, was der Staatsvertrag, aber dennoch macht. Ein Vertrag hat nur Gültigkeit zwischen Personen, die den Vertrag begründeten, nicht aber für 3. Personen, über die der Vertrag; bestimmt, ohne das diese am Vertrag mitwirken durften. Ein Gesetz darf nicht enteignen, ohne dies offen zu verkünden, z.B. durch die Namensgebung. Ein Gesetz, welches enteignet, muss also, Enteignungsgesetz heissen.
Die sogenannten ÖRM, sind eine rein private Anstalt. Dies zeigt sich darin, das die gesamte Finanzierung, durch illegale Enteignung statt findet.
Aber der Hilfe suchende Bürger, ist allein gestellt, denn Deutschlands Rechtsanwälte, sind im System gefangen und werden einen Teufel tun, für die Rechte Finanzschwacher, auch njur einen Finger krumm zu machen. Ja man schickt mich woanders hin, wohl wissend, das ich so schnell keinen Rechtsanwalt finde, der der GEiZ mitteilt, das ich gar keinen Fernseher, oder ein Radio habe, weil mein kleiner Bruder davon krank wurde. Zum Glück, gab der das vor dem Fernseher Gehokke auf und ist Heute, glücklicher Familienvater.
Die Rechtsanwältin, leierte mir aber lieber, die Dummficksprüche unserer ReGierEnden herunter, der Staat müsse doch für Vereinheitlichung sorgen etc. Der Staat sorgt mit dem eigenartigen, Nicht Vertrag und Nicht Gesetz, nur dafür, das niemand, gegen den Irrsin, per Gericht vorgehen kann. Denn wie soll man gegen einen Vertrag vorgehen, wenn der Gegner sagt es handele sich um ein Gesetz und wie gegen ein Gesetz vorgehen, wo der Gegner immer behauptet, es sei ein Vertrag.
Ja ein Staatsvertrag sei nun einmal anzuerkannen. Gegen ein kriminelles Gesetz, aber muss es möglich sein, vorzugehen, um das kriminelle Gesetz, wieder abzuschaffen und in Deutschland, die Wahrung, von Menschenrechten, wieder einzuführen. Die Menschenrechte in Deutschland, wurden durch diesen eigenartigen Vertrag, nämlich beseitigt. Es geht bei der Neufassung, als Gesetz, mit Haushaltsabgabe, nur darum, illegal Gelder in die Privatfirma unserer Politiker, Gelder zu schauffeln die anderen gehören, nämlich dem Bürger, der horrende Summen, in diese Firma einzahlen soll.
So bald, ich als Client aber, versuche gegen das Gesetz/Vertrag anzugehen, weigert sich der Rechtsanwalt, selbst, ein Schreiben aufzusetzen, mit dem die kriminelle Firma GEZ, gezwungen wird, anzuerkennen, das ich keinen Fernseher oder Radio, habe. Der Rechtsanwalt hilft also, meine Bürgerrechte zu unterdrücken. Er hilft Dieben, sich jedes Jahr über 50 Milliarden €Uro, von den Bürgern zu ergaunern.
Der Vertrag war Anfangs, auch etwas, mehr freiwilliges, wer einzahlen wollte der zahlte zum Wiederaufbau, des deutschen Rundfunks, vielleicht auch gerne. Aber als das Freiwillige, immer mehr dem Zwang wich und der Staatsvertrag, zum Quasigesetz, erklärt wurde, hätten Rechtsanwälte schon von sich aus, auf den kriminellen Spielraum, hinweisen müssen der sich durch diese Handlung, erst ergab.
Die meisten Rechtsanwälte, wählen wohl CDU. Ansonsten, wären krumme Verträge, eben nicht möglich. Und kriminelle Gesetze muss man als Bürger, bekämpfen können. Statt dessen, wurden die kriminellen Handlungen der GEZ Bedinsteten, per neuem "Vertrag" legalisiert und der GEZ, eine Sonderberechtigung zum Verurteilen gegeben. Gegen Bescheide der GEZ, gibt es kaum ein ankommen. Die Rechtsanwälte braucht es Trotz dem, da der Kleinbürger jertzt immer beweisen muss, das Er, die kruden Ansprüche, der GEZ, auch bezahlt hat. Ein Angehen, gegen den verbrecherischen Staatsvertrag, aber, wird dem Bürger, unmöglich gemacht.
Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag, ist ein Gesetz, mit dem der Bürger, bestohlen werden kann. Er ermöglicht, den Betreibern der GEZ, Gericht gleiche Entscheidungen zu fällen. Ein Angehen gegen diese Entscheidung; ist nicht möglich. Der Wiederspruch, verschwindet, bei dieser kriminellen Institution, ganz schnell im Papierkorb; schliesslich ist die Firma; GEZ; nur dafür gegründet worden; Geld einzunehmen. Die Firma GEZ, steht dabei ganz alleine in der Finanzwelt und ist ein Novum, des deutschen Staates. Ein Novum, das einer Firma, vielerlei Gelder, anderer zukommen lässt, um den Managern dieser Firmen, Villen und Sonstiges zu finanzieren. Man stelle sich vor RTL, würde diese Gelder per Gesetz erhalten.
Dieser eigenartige Vertag, wird bis Heute, damit begründet, das es ja öffentlich rechtliche Medien wären. Aber auch öffentlich rechtliche Medien, sollten nicht auf alle Ewigkeit, auf den Taschen der Bürger leben können. Jede andere Firma, muss sich auch durch Geldgeber finanzieren, aber die anderen Firmen, haben freiwillige Geldgeber. Geldgeber, die, durch Ihre Einlage, bei der Firma, wiederrum Gelder; "verdienen". Die Zwangseinzahler, der GEZ Betriebe, aber nehmen Ihre Zwangsinvestoren, nicht nur aus; das Geld versickert intern; der Zwangsinvestor, wird nicht einmal, an Gewinnen, dieser Firma beteiligt. Jetzt gibt es natürlich wieder die Leute die mir erzählen, so auch die Rechtsanwältin; das wäre keine Firma; sondern ÖRM. Nein es ist eine Firma, in ein Amt, braucht kein Bürger investieren; Ämter, werden aus Steuern; finanziert. Anders die GEZ, sie wird ausschliesslich, von geraubtem Geld; finanziert. Daher brauchen sich die Manager der GEZ Betriebe und Ihre Handlanger im Parlament, keine Finanzsorgen machen. Der braubte Bürger aber schon; denn die ÖRM undIhre korrupten Politiker, werden immer gieriger und gieriger. Deswegen soll das krude Vertragsgesetz, jetzt ganz beseitigt werden und Staat dessen, jedem Haushalt, die selbe Abgabe, auf den Hals gedrückt werden. Der reiche korrupte Politiker mit 20 Fernsehern, bezahlt dann, genau den selben Betrag, den der Erwerbslos gemachte, für keinen Fernseher, bezahlen muss. Ja alle bisherigen Fernsehverweigerer, müssen dann, für korrupte Politiker; mitbezahlen.
Fernsehen macht krank. Informationsfreiheit, ist denn auch etwas völlig anderes. Informationsfreiheit, ist es wenn ich genügend Möglichkeiten habe mich zu informieren. Ich brauche, die sogenannten, ÖRM nicht um mich zu informieren, viel mehr, soll mir über die Internetgebühr, jede Möglichkeit, genommen werden, andere über solch krumme Gesetzesverträge; zu unterrichten. Hier ran, arbeiten die meisten Rechtsanwälte mit. Bisher habe ich noch keinen Rechtsanwalt in Deutschland, finden können, der meine Rechte, zu schützen versucht.
Menschenrecht, hat in deutschen Gerichten seit über 20 Jahren; keinerlei Aussichten auf Erfolg.
Die ReGierUng, hat um die Menschen im Lande, noch mehr zu schröpfen, jetzt auch ein sogenanntes Sparpaket, hervorgebracht (ausgekackt). Hier wird wie beim GEiZ Gesetz, nur am Arbeiter gespart. Reiche und andere Finanzkrisengewinnler, werden nicht am Sozialstaat beteiligt. Die Seifenblasen, der Finanzwelt, werden ausschliesslich auf dem Rücken der kleinen Leute; ausgetragen. Deutsche Rechtsanwälte, leisten Beihilfe, zu diesen Verbrechen. Durch Verhinderung und schwerer Behinderung, Ihrer Rechte. Wer in Deutschland Rechte, möchte, braucht genug Geld, um einen Rechtsanwalt zu bekommen, der Ihn auch vertritt. Wir Arbeiter gehören nicht dazu.
Der Staatsvertrag, ist das Ergebnis, deutscher Politikerkorruption. Er hat keinen Nutzen für die Bürger, sondern schadet Ihnen, zusätzlich zur sogenannten und Haus gemachten; Weltwirtschaftskrise. Diese Krise, kam ja auch gerade zur rechten Zeit, für unsere korrupten Politiker; damit konnten Sie wieder von Sparen müssen reden und die Bürger so weit ausrauben, das niemand sich gegen die krummen Spargesetze, mehr richten kann.
Korrupte Politiker, kosten pro Tag, mindestens; ein Menschenleben. Unter dem Vorwand, der freien Berichterstattung und Recht auf Information, ist ein Geschäftsbetrieb eröffnet worden, der die Äusserung, der freien Meinung, sogar unterdrückt. Im 3. Reich, wäre man stolz auf diese Methoden zur Selbstbereicherung und Menschrechtsunterdrückung; gewesen.
Hier noch weitere Bürger, die gemerkt haben, was an diesem Vertrag nicht stimmt.
http://www.wer-weiss-was.de/theme64/article5033076.htmlNein der Schreiber der Frage sieht nicht falsch, der Antwortgeber, sieht da einiges falsch. Ein Staatsvertrag, ist kein Vertrag zwischen Staaten. Es ist ein Vertrag von Politikern, mit Ihnen genehmen Managern. Der Staatbedienstetenvertrag, war und ist auch kein Vertrag zwischen Staaten. Dieser Vertrag ist ein Vertrag, zwischen Staatbediensteten und dem Staat, welcher die Pflichten der Staatsbediensteten; regelt. Illegalerweise, wird dieser Staatsvertrag, aber nicht mehr beachtet, daher wurden krude "Ämter" wie die ARGEn Unternehmungen; möglich, seit der Vertrag, von den korrupten Beamten und ReGierEnden Politikern; nicht mehr beachtet wird.
Warum aber, ist der eine Staatsvertrag, so überaus wichtig und Gesetzesgleich, der andere aber, wird gar nicht mehr beachtet? Nun Politiker, wollen keinerlei Pflicht gegenüber dem Bürger haben; aber dessen Geld, wollen Sie sich schon in die Taschen schauffeln.
In Wirklichkeit, muss das kriminelle Gesetz vom Tisch und mit ihm, die kriminellen Politiker, die es mit demagogischen Sprüchen, als etwas Notwendiges und überaus Wichtiges in die Welt setzten.
Das Eine, ist das Geiz Gesetz, mit dem wir immer mehr ausgeraubt werden, das andere sind Firmen die wilde Ansprüche stellen, das weitere sind Sparpakete der ReGierUng, das weitere sinds Strafen, weil man als Kleinbürger unter Dauerstress; gesetzt wird, bis man ausrastet. Das Ausrasten, ist von der ReGierUng gewollt; nur so, kann man den Kleinbürger; als Asozial hinstellen; während sich die asozialen Politiker; höchstens in Nazideutsch; als unsozial, bezeichnen lassen wollen.
Wir Bürger, waren immer das Rückgrat des Staates. Jetzt werden Computer und Roboter, unsere Existenz; übernehmen. Wir werden verhungern und oder, für Sauerstoff, Wasser, nicht Öl verseuchten Fisch; etc. viel Geld; hinblättern müssen. Aber woher soll unser Einkommen; kommen? Die Rentenversicherung, ist aktuell, von Beamten und Politikern; geplündert worden. Die Erwerbslosenversicherung, wird aktuell, von Beamten und Politikern geplündert und die Krankenversicherung, wird auch in Zukunft; geplündert werden.
Recht auf Eigentum, haben nur mehr Drecksäcke und gemeine Asoziale; welche Macht haben und dreckige Geschäfte, mit Managern, deutscher Nazifirmen; pflegen; der Bürger; aber ist Ihnen; nichts Wert.
Den Einen Bürgern lässt man keine Butter auf dem Brot; das sind im allgemeinen die Arbeiter; welche ja unter den Nazis auch schon geschlachtet wurden. Die Anderen sind Manager, wie Flick, Krupp, Henkel, Kohl und alle anderen Politiker, der Verbrechensregierung; Denen ein Leben, ohne Arbeit, beschert; wird. Diese Politiker und Manager, haben sich schon lange, gegen die arbeitenden Menschen verschworen. Die Nazis, wurden von den Amerikanern, ja gar nicht betraft. 6 Jahre für Plünderei; erhielt Einer der Massenmörder, z.B. nur. Dem Nazi Flick aber beliess man die geraubten Millarden DM, um dem deutschen Volk, die unlösbare Aufgabe mit zu geben, man solle Ihm das Geld doch per Gericht nehmen. Da das Volk, nie die Möglichkeit hatte, diesen Auftrag zu erfüllen; kaufte Herr Flick; einmal mehr, einige Politiker. Noch Heute, plündert Er; insgeheim, die Kranken und Renten und Erwerbslosenkassen, der Arbeiter.
Menschen wie ich werden dem Abfall des Staates zugesellt; die Welche; den Abschaum, der Gesellschaft bilden; aber, machen Gesetze und regieren.
