Samstag, 27. Februar 2010

Das BundesVerfassungsgericht, selber, verweigert mir das Jedermannsrecht.

http://www.hirzel.de/universitas/archiv/buergerrechteneu.pdf

Alles Lüge, ich habe nicht nur das Recht, gegen kriminelle Gesetze, vorzugehen, als ehemaliger BundesWehrSoldat, habe ich die Pflicht zur Gegenwehr. Nur leider, hilft mir seit 1982, aber Niemand, gegen die ReGierEnden Nazis. Vielmehr, werde ich hinterrücks, von meinen Rechten ausgesperrt. Weil ich die "freiheitlich demokratische Grundordnung" zu schützen versuchte, wurde ich von Staatsbediensteten und Deren Hilfe; ausgeraubt, so das ich meine Firma, nie eröffnen konnte. Es ist die Möglichkeit, einer asozialen ReGierUng, alle Kritiker, Mund tot zu machen. Wer kein Geld hat, (sei es durch die Ausraubung, per Gesetz und Regierung), hat keinerlei politisches Ansehen, das darf in Deutschland, durch kriminelle Schmarotzer, wie Herrn Westerwelle, per Hetzkampagne, in den Schmutz getreten werden; während Arbeits scheue Elemente, wie Er, keinerlei Arbeit leisten, dafür aber fürstlich, entlohnt werden.

Durch meine politische Arbeit und meine Arbeit, als american Streetworker, habe ich Arbeit für die Menschen im Lande geleistet und sollte dem Staat, eigentlich ein Wert volles Mitglied sein. Der Staat aber, hat mich zum Sklaven degradiert, welcher kein Recht hat sich zu wehren und dazu auch keinerlei Gelegenheit erhält. Ich wurde krank gemacht, mit einer Krankheit, die es angeblich nicht gibt, von deren Existenz ich aber schon vor 1982 erfuhr, aus medizischen Fachbüchern, nämlich der Bibel, deutscher Medizin, die ehemals, vor den Nazis, nicht nur ein reines Krankheitslexikon war, sondern verschiedene Krankheiten, in bestimmten Ausgaben, vollständig beschrieben.

Aber jetzt, sollen Staats nahe Ärzte, über meinen Gesundheitszustand urteilen. Da werden Herz kranke Menschen wie ich, dann wahrscheinlich, alle auf wundersame Weise, kern gesund. So ein AmtsArzt, muss ja nicht arbeiten gehen.

Man stiehlt mir meinen Beruf und damit auch möglichen Erwerb, macht mich krank um mich dann, in Zwangsarbeit zu stecken. Mit dieser Arbeit finanziere ich die Ausraubung anderer Menschen. Dieser Ausraubung, soll ich per Vertrag, welcher als "Eingliederungsvereinbarung" getarnt ist; zuzustimmen gezwungen sein. Ich habe den Vertrag, unter Vorbehalt; unterschrieben. Schliesslich will mich der Vertrag zwingen, mich weit unter Wert und unter Sklaven artigen Bedingungen, zu verkaufen. Früher war nur meine Arbeitskraft gefordert, Heute, zerstört die Industrie mein Leben. Die Industrie, welche den ReGierEnden, Geld gibt, damit diese kriminelle Gesetze machen, welche bewirken, das Billiglöhner erzeugt werden, damit Manager, keine Arbeit mehr haben; sondern das so erworbene Geld, auch zünftig zum Fenster heraus werfen können, für das der Arbeiter, viel zu schwer schuften musste.

Die einhergende psycho Folter, schädigt, meine Person auch weiterhin. Die Beschimpfungen der Staatsdiener, gehen so weit, mir als ersten Satz entgegen zu werfen, ich läge dem Staat auf der Tasche, ob ich nicht lieber arbeiten wolle. So weit ich das sehe, raubt dieser Staat mich mit Gesetzen und Willkür aus und sperrt mich ein, so bald ich meine Bürgerrechte fordere. Einen Rechtsanwalt, welcher mich auch vertritt, konnte ich bisher nicht finden. Wobei ich denke, als Rechtsanwalt, dürfen nur ausgesuchte Nazis; Geld machen. Siehe; Westerwelle und Koch.

http://www.focus.de/finanzen/recht/sozialstaat-brd-hartz-iv-kommentar_2499966.html
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/915/307865/text/
http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=6721
http://www.stupidedia.org/stupi/Arbeit
http://www.freitag.de/2008/07/08071101.php
http://www.kommunisten-online.de/historie/nazigeschichte.htm
Ist nicht alles war.
http://www.gesetzes-und-rechts-willkuer.de/seiten/nazi_justiz.html
Schwule Nazis, wie Westerwelle.
http://www.gegenstimme.net/category/nazis-die-echten/

FDP Gesabbel. Die Ursache der Krise, sind Abzocker an der ReGierUng, welche nicht arbeiten; sondern; abzocken. Man verkennt auch, das nicht das Geld, zum Essen geeignet ist, sondern Nahrung, die durch Geldabzocker, verseucht wird, da diese nur an möglichst hohe und schnelle Geldgewinne, kommen wollen. Das Allgemeinwohl, beachten Sie aber nicht. Welches Beispiel, soll mir schon ein reicher Müssiggänger geben, auf so was kann ich bequem verzichten. Eigentum verpflichtet denn auch zu sozialem Handeln. Die FDP aber handelt nicht sozial, sondern ausschliesslich; asozial. Das Geschwafel im Artikel, soll wohl als Begründung, für die Politikerkaste stehen, weiterhin, Ihre kriminellen Handlungen, als Gesetze unter das Volk, zu bringen. FDP, das sind hauptsächlich Arbeits scheue Individuen, welche schon lange Adelstitel führen und Deren Vorfahren schon das Volk beutelten, masakrierten und für sich schuften liess.
http://libertaereplattform.wordpress.com/2008/10/25/arm-und-reich/

Freitag, 26. Februar 2010

Wer wenig Geld hat muss billig essen.

Auch wenn es Seine Gesundheit kostet, wer von Hass IV Geld leben muss, lebt ungesund, durch schlechte Nahrung. Wir können uns kein frisch Fleisch, vom Metzger, mehr leisten. Wir kaufen, mit Antioxidationsmitteln, verseuchtes Essen.

Solches Essen, soll, nach Meinung Hirn loser "Forscher" der ReGierUng; teurer werden. Die selben "Forscher" welche auch, für schweren Raub, am Erwerbslosen sind und für Sklavenhaltung, aller Hass IV Bezieher.

Jeder fälscht Seine Statistik, wie es Ihm gefällt.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,680238,00.html

Deutschland, wo Nazis Richter sind.

http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6211/studenten_gegen_nazi_richter.html

Die Kinder und Enkel, dieser Richter, richten Heute über Soziales. Der Nazistaat, hat mit Hilfe, der USA und des UK; überlebt. Die Menschenrechte; nicht.

Donnerstag, 25. Februar 2010

Sozialismus, Kommunismus, Kapitalismus und Nationalimus, passt das zusammen?

Was nicht passt, wird passend gemacht; schliesslich, bin ich Handwerker. Aber wenn der Bürger, nur kriminelle Nichtskönner, ans regieren lässt; kann ich halt nicht zeigen, wie es; richtig geht.

Die Sache ist die. Ein Staat hat für die Menschen, welche in ihm leben, zu existieren und nicht umgekehrt.

Somit muss der Staat, alle Menschen und Ihre Bedürfnisse, beachte und für diese Bedürfnisse, die Gesetze gestalten. In Deutschland, werden die Gesetze aber, nur von der "Industrie" gestaltet und nur nach deren Bedürfnissen; ausgerichtet. Ja Deutschland, kennt Not leidende Banken und Gewinnbetriebe. Der Sozialstaat, existiert nur für Superreiche. Die bekommen immer noch ein "Sozialgeschenk".

Pfui deibel. Aber der Wähler scheint tatsächlich dumm zu sein. Die alten Nazigilden regieren weiter.

Aber es könnte gehen. Natürlich braucht es; sozialistische, kommunistische, kapitalistische, nationalistische; Demokraten dazu und nicht NaziSackratten.

Es braucht natürlich auch Leute, welche erkennen, das Nationalismus, keine Krankheit ist, sondern, für eine Nation; Überlebens wichtig. Nazitum, heisst die Krankheit.

Samstag, 20. Februar 2010

Links, ein paar Links.

http://ef-magazin.de/2009/06/23/1297-bildungstotalitarismus-psychiatrie-und-sorgerechtsentzug-bei-hochbegabung

Wie die Hass Gesetze, ist die Schulpflicht, nur ein Mittel, um die Menschen zu gängeln und Staats konform zu erziehen. Reiche haben Schulklassen mit 12 Kindern, Arme mit 42 Kindern.

http://www.holzauge.de/nazis_demokratisieren.htm

Eben, man kann nicht alle demokratisieren. Das ist wie mit den roten Khmer, das werden auch keine Menschen, mehr.

http://www.planet-wissen.de/politik_geschichte/adel/adel_heute/interview.jsp

Da stimmt aber so einiges nicht, bzw. wichtiges wird ausgelassen. Der ach so grosse Einschnitt ergab sich ja gar nicht, denn die meisten Adligen, behielten Macht und Eigentum und für den kleinen Mann, war da kein Einschnitt; sondern, eine kleine Befreiung, von Asozialen, an der Macht. Schliesslich war ein Adliger (von Plauen), der Übergeber, der Macht an die Nazis. Die Nazis, waren Herr Flick und Henkel; Hitler Ihr Strohmann. Die russische Revolution, lieferte einen Vorwand, für den deutschen Kapitalismus, sich das Land und die Menschen; als Eigentum, zuzulegen. Die Zarenfamlilie wurde ausgelöscht, weil Sie asozial und brutal, gegen alle Menschen im Lande vorging. So sandte die Zarenfamilie, selber vielerlei Meuchelmörder aus, um Ihre Pfründe zu sichern. In Russland wurde der Adel, nicht gleich komplett enteignet. Es gab ein Vorspiel, in den der Adel und die Geldsäcke, dem Volk die Übernahme der Macht verweigerten. Erst hiernach wurden die Geldsäcke und der Adel; enteignet. In Deutschland, war der Adel, dennoch gerne an Hitlers Seite; denn da brauchten Sie nicht arbeiten. Der adlige Attentäter gegen Hitler, wollte auch nur Seine persönlichen Pfründe retten; Er hatte kein Volkswohl; im Sinne, bei dieser Tat.

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/bewegung/Bush-Besuch/schaedel.html

Warum Sie sich vor den eigenen Volk verbergen müssen? Und warum, einige Wenige, über die Köpfe der Menschen, hinweg, regieren können? Aber wer gegen Nazis ist, sollte Nazideutsch, nicht als Sprache nutzen. Es gibt doch richtiges Deutsch. Dazu muss man nur die lateinisch/griechischen Begriffe, auch als solche nutzen und nicht eindeutschen. So heisst es richtig; "Kriminalisation". Und Nazis, sind keine Faschisten. Nazis sind, viel perfider, als Faschisten. Nazis also, als Faschisten zu bezeichnen, verharmlost das Nazitum, in wesentlichem Masse.

http://www.readers-edition.de/2009/02/16/dresdens-erinnerungstage-kein-zufall/

Leider existiert die "wehrhafte Demokratie" nicht. Denn; Demokratie, lebt vom mitmachen und von der ewigen Erneuerung, ihrer selbst. In Deutschland, erneuern sich aber nur alte Nazigesetze und Hetzkampagnen durch ReGierEnde.

http://www.nrw.vvn-bda.de/texte/0572_vortrag.htm

Auch Heute gibt es keine Kraft, die Bürger wie mich, vor der Ausraubung und Inhaftierung, durch kriminelle Staatsdiener; schützt. Vielmehr wurde das Nazitum, von Kapitalisten, hervor gebracht und genutzt um, Billigarbeitskräfte zu haben. Die IG Farben, existieren immer noch und sämtliche Nazifirmen dazu. Siemens, Thyssen-Krupp, Hoechst, Henkel, Bayer. Als Arbeiter wird mir keinerlei Mitbestimmung, an der Gesellschaftsstruktur; gewährt. Viel mehr, werde ich wieder, wie im 3. Reich; über Gesetze; ausgeraubt und schwer in meiner Gesundheit; geschädigt; damit reiche Verbrecher; noch reicher werden.

http://infokrieg.tv/2009_09_06_psychologen_regime.html

Ich berichtete über den Eintrag, in meinem Versorgungsamtsschreiben, von wegen, ich hätte eine "psyschische Behinderung". Die Methode wurde übrigens auch in der DDR, fleissig, gegen Kritiker im eigenen Lande; genutzt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,679127,00.html

Die ReGierUng, darf abzocken und lachen. Na ja 80 Milliarden, hat die BundesReGierUng, doch für Unfug, asoziale Gesetze und kriminelle Handlungen, in Ihre privaten Taschen geschauffelt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,679137,00.html

Warum da, keine Politiker angeklagt sind und warum, so mikrige Strafen, verteilt werden, wenn überhaupt?

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,678963,00.html

Die Umweltkosten, sind wahrscheinlich wesentlich höher, da die Gesundheit, der belasteten Arbeiter, rapide sinkt. Und Gesundheit, kann mir kein Arbeitgeber; bezahlen.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,679073,00.html

Wer Geld hat, geht für Nichts, vor das Bundesverfassungsgericht. Andere, Deren Menschenrechte auf das Schwerste verletzt werden (z.B. Recht auf Eigentum und Gesundheit); dürfen nicht, Trotz, Jedermannparagraph.

http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,678893,00.html

Wo sind die angeklagten Politiker?

http://chillingeffects.telemedicus.info/article/1434-De-Parlamentisierung-der-Demokratie-und-Demokratieverdruss.html

Demokratieverdruss? Hab ich was verpasst, wo ist denn hier Demokratie? Wir Arbeiter können nix ändern, weil es hier nix is mit Demokratie. Datt hier is eher Diktokratie, oder Lootokratie, bzw. Praedarokratie.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,678833,00.html

Steuermann? Von 'nem elitaeren Zirkel, der Nichtskönner, gut bezahlt, für Nichts.

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,678894,00.html

Nicht die Kinderficker, sondern die "sexuelle Revolution", ist an allem Schuld. Aha. Also die Blumenkinder.

http://www.utopia.de/blog/meine-gedankenwerkstatt/papierverbrauch-explodiert#comment-422855

Gerade lieferte die deutsche Post, Telephonbücher und gelbe Seiten. Das Zeug, wird nur im Müll, landen, denn ich habe Internet und dort Telephonbücher ohne Papier.

http://video.golem.de/politik-recht/2371/rette-deine-freiheit.html

Das Schwachsinnsgesetz, wird betrieben, obwohl es nur eine Wahlveranstaltung, der CDU/CSU war. Für die Kinder, hat das Gesetz nichts Gutes bewirkt. Diese Parteien, werden von den Kinderfickern, in der katholischen Kirche unterstützt. Ja es handelt sich bei CDU/CSU um Kinderfickerparteien, wie das Gesetz, deutlich; belegt.

http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/

Vollbeschäftigung, gab es nicht mal, in der DDR.

http://iuf-berlin.org/kommentare/2432.php

Die ReGierUng, ist so fett, wie nie zu vor. Nur das Soziale, wird demontiert und das Verbrechen namens Hartz Gesetze, instrumentalisiert, um Finanzschwache zu erpressen.

http://freiheitfuermatti.com/index.php?option=com_content&task=view&id=153&Itemid=71

Das Feindbild, der ReGierEnden Nazis.

http://ec.europa.eu/dgs/justice_home/index_de.htm

Die gesamte €U ist ein Raum des Verbrechens, gegen die Menschen. Die €U Verfassung, ist für reiche Kriminelle geschaffen, nicht für die Menschen. Menschenrechte, werden in der €U nicht geschützt, da die €U nur für Reiche da ist. So darf niemand an die €U treten, ausser Er hat viel Geld. So gibt es in der €U auch keine Gerichte, welche Bürgerrechte schützen. In der €U gibt es nur Gewerbegerichte.

http://www.ccc.de/de/updates/2009/update-zum-polizeieinsatz-auf-der-demo-freiheit-statt-angst-v-12-09

Kriminelle Polizei.

http://www.taz.de/1/debatte/theorie/artikel/1/die-untiefen-der-freiheit/

Das Interview, mit der jungen Freiheit, entlarve die Piratenpartei, wird da getönt. Ne es zeigt nur das die Piratenpartei, auch mit nationalen Gruppen zusammen arbeiten kann, welche nicht ReGierUngs konform sind. Ausser den regierenden Naziparteien, gibt es, keine Naziparteien, in Deutschland. Die NPD, ist z.B., doch eine Regierungspartei, die direkt von der ReGFierUng, betrieben wird. Diese Partei, ist Volksfeindlich, wie die anderen ReGierUngsParteien.

Auch die Aufnahme von Jörg Tauss zeigt, die Piratenpartei, ist keine Nazipartei, welche Vorverurteilungen trifft; sondern sie ist eine Partei, für die Menschen.

http://www.bge.de/asp/dms.asp?url=/bge/scha1_00/11.htm

Der neue €U Führerschein, nimmt 50 Jahre alten Berufskraftfahrern den Beruf, weg. Der Humbug, der Richtlinie, sorgt für immer mehr Hilfsarbeiter. Besoffene, die am Steuer des LKW jemanden platt gefahren haben, dürfen dagegen, weiter, Alkohol am LKW Steuer saufen. Auch die PKW fahrenden, koksenden Politiker, werden weiter fahren. Letztlich, will die €U Richtlinie, auch nur Kiffer bestrafen. Cannabis sorgt dafür, das weniger Unfälle passieren. Cannabiskonsumenten, begehen weniger Unfälle, als Personen, die überhaupt keine Drogen nehmen. Die meisten Unfälle, kommen durch Alkohol und durch Koks. Koks, aber, ist die Droge der Reichen und der Politiker. Jeden Tag, einen Test auf Koks, sollten wir fordern, bei "unseren" Politikern.

Es ist schon sehr eigenartig, das Berufskraftfahrer, mit 50 Jahren, den Beruf verlieren; während Alkoholiker und Kokser, weiter fahren.

http://www.laborlexikon.de/Lexikon/Tabellen/29-Drogenscreening.htm

Die "Droge" welche nur Vorteile hat ist am längsten nachweisbar. Die gefährlichen Drogen aber, sind nur kurz nachweisbar. Das Gesetz aber behandelt alle als gleich gefährlich. So werden nur die bestraft, welche gar keine Gefahr bedeuten.

http://www.sonderglocke.de/Sucht_auf_Rezept/medikamentensucht.html
http://www.suchtmittel.de/info/medikamentensucht/
http://www.hilfe24.de/statistik_medikamentensucht.htm

Bei den "erlaubten Drogen" ist der Missbrauch, noch viel höher, als bei den verbotenen Drogen. Hier wird nicht für den Führerschein geprüft. Durch erlaubte Drogen, entstehen, beinahe so viele Unfälle, wie unter Alkoholeinfluss.

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Ruettgers-wehrt-sich-gegen-den-Vorwurf-kaeuflich-zu-sein-id2622381.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,679130,00.html

Der käufliche Rüttgers, entliess, einen Mitarbeiter, aber letztlich, wissen ehrliche Bürger, das Rüttgers, sehr wohl um den Ausverkauf, des Rechtes, wusste. Die CDU, ist und bleibt; käuflich. Wäre dem nicht so, wäre die CDU/CSU, nur eine Minipartei, welche nie regieren könnte.

http://www.welt.de/politik/article6481687/Die-Armut-waechst-die-Mittelschicht-schrumpft.html

Immer mehr Geld, landet in Politikertaschen, immer weniger, bei den Menschen, welche die Werte, erarbeiten.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/365/503587/text/

Als Herzkranker Techniker, werde ich jetzt gezwungen, einen 1€Uro Job zu machen. Man möchte mich als Hilfsarbeiter benutzen und erniedrigen. Meine Gesundheit, wird systematisch; vernichtet.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/485/503706/text/

Wenn man sich den Typen ansieht, sieht man einen durch Mangelernährung gezeichneten Menschen, der mit Sicherheit, nicht Arbeits fähig ist. Aber deutsche Naziamtsärzte, schreiben Ihn; arbeits fähig. Ich sehe das anders, nicht Arno Dübel lebt auf Staatskosten; sondern die "Fallmanager" in den ARGEn Unternehmnungen und die ReGierEnden Politiker, leben auf Staatskosten. Leider leisten die auch keinerlei Arbeit. Der Raub, den die ARGEn Unternehmungen betreiben, ist schliesslich ein Verbrechen, keine Arbeit. Amtsärzte, helfen, bei diesem Raub; durch gesund Schreibung, der Opfer.

Die Politiker, verkoksen das Geld, der Sozialhilfeempfänger und Erwerslosen.

http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/498271

Nein, Herr Schmidt ist nicht weise. Er hat die Menschenrechte in Deutschland, an die CDU/CSU Verbrecher, verraten. Von Politik, versteht Er nicht viel. Nur vom Zigarre rauchen und dumm schwätzen. Wer nützlichen Rat braucht, fragt lieber den johnix. Johnix, ist übrigens, Nichtraucher und Nichttrinker.

http://www.sueddeutsche.de/politik/636/503855/text/

Der altrömisch dekadente Herrscher, bei der Volksverhetzung. Tja und leider, darf Er Seine asozialen Sprüche weiter kloppen. Dabei sollte jeder sehen, wie irre, diese Type, schon ist. Auch Geschichte kennt Er nicht und verdreht die Tatsachen, wie die Nazimarktschreier, Goebbels und Himmler. Das Einzige, was Schmarotzer wie Er können, ist, andere arbeiten schicken.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,679222,00.html

Die €Uropäische Diktatur, Griechenland, frisst den Rest der Sozialhilfe, in Deutschland. Wir Deutschen bekommen keine Hilfe mehr sondern ausschliesslich Repressionen. Wer dagegen das Geld, zum Fenster heraus wirft, bekommt von unserer ReGierUng, noch ein paar Milliarden in den Arsch geschoben. Siehe Banker und die griechische Verbrecherregierung.

Freitag, 19. Februar 2010

Warum Kriminelle in der BRD; regieren dürfen.

Wer Kriminelle an Regierungsgeschäften beteiligt, ist selber kriminell.

Die Nazis beschäftigten, viele Kriminelle und beteiligten Sie an Regierungsgeschäften. Siehe Flick, Henkel, etc.

Wer, sich die Regierung ansieht, merkt sehr schnell, das Die nicht für die Masse der Menschen arbeiten, wieso also, werden diese kriminellen Schwadroneure; gewählt?

Die Antwort ist recht einfach.
Firmen machen Stimmmung für sich, in dem Sie Leute bezahlen, die in sozialen Netzwerken unterwegs sind und dort die Firmen; gutreden. Ähnlich läuft das in der Politik, nur das dort die Schreiberlinge, vom Volk bezahlt werden. Diese Praxis richtet sich im extremen Falle, gegen Regierungskritiker. Diese werden, bei Meinungsäusserungen, schon in vielen Foren gelöscht. Während also die kriminelle "Meinung" der Politiker, überall zum tragen kommt, kommt die Meinung der Kritiker, nicht einmal aus der Wohnungstür. Die Regierungsschreiber, machen ReGierungskritiker, nur Mundtot, selbst Rufmord, wird angewandt. Da die Polizei, die kriminellen Gesetze und damit die kriminelle Regierung stützt, wird solcher Rufmord denn auch nicht Straf verfolgt.

Das ist aber noch nicht alles. Die Opfer der asozialen Politik in Deutschland, dürfen nicht mehr auf den Jedermannparagraphen vertrauen, der wurde von Richtern, des Bundesverfassungsgerichtes, per Verordnung, ausser Kraft gesetzt. Seit her, sollen die Opfer, unsinnige Prozesse führen. Dagegen dürfen kriminelle Regierungspolitiker, kriminelle Anliegen, sofort, vor das Bundesverfassungsgericht bringen und werden dort auch gewinnen. Denn die Richter am höchsten Gericht Deutschlands, sind ReGierungs nah, bzw. Regierungs konform.

In der Scheindemokratie, auch Wahldiktatur, in welcher Diktatoren auf Zeit gewählt werden, um den Menschen und der Wirtschaft, grösst möglichen Schaden zu bereiten; arbeiten, die "gewählten" Vertreter, des Volkes, von Anfang an, gegen jede Demokratie.

Schon Kohl, etablierte eine kriminelle Verwaltung, in Deutschland, die nur zum Zwecke des Raubes an Armen, existierte. Dies wurde schon damals als soziale Handlung, dem Volk vorgegaukelt. Wer nicht Nazi war, konnte durch diese Strukturen, aus dem Leben ausgegrenzt werden.

Die meisten "Arbeiter" liessen sich gerne gegen Erwerbslose aufstacheln. Denn in Deutschland, hat die besten Jobs, wer am asozialsten ist und Anderen sogar das Schwarze unter den Fingernägeln nicht gönnt. Die öffentliche Hetze von Politiker gegen Erwerbslose, dient denn auch nur dazu, dem "Deutschen" Sein altgewohntes Hassgefühl; zurückzugeben. In Deutschland, herrscht seit dem, eine Hass und Neidgesellschaft, in der jeder nur Seine Pfründe sichert.

Das ist aber immer noch nicht alles.
Die Deutschen, haben sich auseinandertreiben lassen. Die Einen plappern seit dem von Anarchie, merken aber nicht das nicht wählen, nichts nutzt. Die Wenigen, die zum Teil kapieren, was hier passiert, haben Angst und trauen sich nicht, sich zu wehren. Aber fast alle merken nicht, das Sie ausgeplündert werden. Die Marktwirtschaft, existiert in Deutschland, praktisch nicht mehr. Nur Riesenbetriebe, "verdienen" Geld. Z.B. Siemens 1 Milliarde als Staatsgeschenk, für die tolle Kollekte.

Die katholische Kinderfickerkirche, welche engstens mit unserer ReGierung, zusammen "arbeitet", bekommt, nicht nur aus Steuergeldern, vielerlei Geschenke, um Andersgläubige, diskrimineren und diskreditieren zu können. Auch darf die katholen Kirche in Deutschland wieder wie zu Nazizeiten, Jugendämter führen. Obwohl, doch Staat und Kirche zu trennen sind. Das aber ist in Deutschland, ganz grosse Lüge, Staat und Kirche, "arbeiten" wie gesagt, engstens zusammen. Das ist zwar kriminell und illegal, aber seit Kohl, brauchen sich Politiker weder an Gesetz, noch an Menschenrecht zu halten. Sie dürfen rauben und morden und ziehen daher schwadronierend durch das Land.

Das ist immer noch nicht alles.
In den Ämtern und Gerichten, herrscht Arbeitsverweigerung, gegen unliebsame Bürger vor. Da die unliebsamen Bürger, keine Menschenrechte in der BRD geniessen, kann man Sie so ins Abseits stellen und durch kriminelle Politiker und Beamte; beschimpfen lassen. Schwere Nötigungen, dieser Menschen, durch Gerichte und grosse Privatunternehmungen sind die Folge. Viele grosse Firmen, leben vom Betrug. Manche machen wie Readers Digest (Bertelsmann), Preisausschreiben. Der Gewinn aber ist gar keiner und wird dem Opfer völlig überteuert in Rechnung gestellt.

Da Opfer in Deutschland, kein Rechtsanwalt zu steht, welcher Sie auch tatsächlich vertritt, kann Er sich nicht gegen Willkür und kriminelle Handlungen; wehren.

Wer sich gegen kriminelle Beamte und Politiker zur Wehr setzt, wird eingesperrt. Die ReGierEnden, handeln ausschliesslich; Gewissen los und betrügerisch.

Die meisten Bürger im Lande, sind selber Kriminelle, daher sehen Sie sich, durch Kriminelle, am besten vertreten. Die wenigen Ehrlichen, kommen in die Knäste, da Sie Ihre Rechnungen, nicht mehr begleichen können.

Die ReGierEnden, haben Ihre Machtposition, gegen das Volk; ausgebaut. Das Volk in Deutschland, regiert nicht, es hat keine Macht. Die Wahlen, sind ein reines Täuschungsmanöver, der Meinungsmacher. Denn normale Menschen, haben morgen, vergessen, welcher Politiker, Sie gestern, noch ausraubte.

Ausserdem, waren da noch die Amerikaner und Engländer,
Welche den Nazifamilien, geraubtes Geld und damit die Macht, beliesssen. Den meisten Nazis, ging es nach dem Krieg nicht schlecht in Deutschland, Sie konnten in der CDU/CSU, Ihre alten Nazistrukturen, beibehalten und später ausbauen. Die durch die deutschen Kapitalisten ermordeten Mitglieder der Regierungspartei DKP aber wurde nach dem Krieg , wie durch Hitler und Seine Manager; verboten. Die DKP aber war und ist, die Einzige Volkspartei. Die SPD, ist nur eine Mitläuferpartei, für CDU/CSU um deren Legitimation zu belegen.

Andere Nazis wie Werner von Braun, werden Heute als Wissenschaftler bezeichnet, Ihre "Arbeiten" beruhen, aber auf Arbeiten, von Zwangsarbeitern, da Werner von Braun und Seine Nazigesellen, gar nicht intelligent genug waren, diese Arbeiten, durchzuführen.

In aller deutscher Öffentlichkeit, können Nazis verehrt werden.
Wer sich die alljährlichen Naziumzüge ansieht, sieht, das Sie ReGierUngs gestützt, ablaufen. Wer hier gegen demonstiert, wird erfasst und der staatlichen kriminellen Justiz, ausgeliefert.

Das einzige Mittel, gegen NaziKapitalismus in Deutschland, ist eine Partei, die von echten Nationalisten, echten Sozialisten, echten Kommunisten und echten Kapitalisten, demokratischer Gesinnung; aufgebaut wird. Ihr Ziel, sollte die Beseitigung, krimineller Gesetze und der Nazivolksverhetzung, durch ReGierEnde Politiker; sein, um dann gemeinsam, unseren Staat, aufbauen zu können. Einen Staat für die Menschen, nicht für kriminelle Manager und Deren "Wirtschaft".

Deutschland ist ein Rechtsstaat, der nur Rechte der Reichen kennt. Deutschland ist ein Sozialstaat, der nur für Reiche, Sozialhandlungen ausübt (not leidende Banken).

S.P.O.T.
Unsere Ziele, sind die selben, auch wenn wir gegensätzliche politische Ansichten haben. Wir müssen also nur einen gemeinsamen Weg finden. Den können nicht, einige Wenige, für uns finden. Unsere Ziele, können wir nur erreichen, wenn möglichst auch alle (Nicht-Nazis), an unserem Staat, unserer Demokratie; teilnehmen.

http://johnix-politik.blogspot.com/2010/02/warum-kriminelle-in-der-brd-regieren.html

Donnerstag, 18. Februar 2010

Wiederspruch gegen die ARGEn Leistungen.

Hiermit stelle ich Wiederspruch, gegen die Leistungen der ARGE. Da diese Leistungen, meine Arbeitslosenhilfe, unzulässig vermindern, beantrage ich Nachzahlung, von Beginn dieser Unternehmungen an.

Desweiteren beantrage ich, ob der Beschimpfungen und abartigen Herabsetzungen meiner Person, durch Mitarbeiter der ARGEn Unternehmungen; das sofort wieder das ArbeitsAmt für mich zuständig sein soll. Schliesslich unterlässt man bei der ARGE, auch jedweden Vermittlungsversuch. Ohne ordentliche Vermittlung durch Sachbearbeiter, welche im Amtston mit mir Kommunizieren, sehe ich meine Bürgerrechte, nur mit Füssen getreten.

Desweiteren verwundert mich das Die ARGEn Unternehmungen, offensichtliche Allmacht über meine Finanzen gewonnen haben. Daher beantrage ich, das SGB, vor der Hass Gesetzgebung, wieder aufzunehmen und die krimnellen Hartz Gesetze, nicht mehr zu beachten, da Sie Ausraubung und Herabsetzung, begünstigen.

Ob all der Sauereien, die ich, in den ARGEn Unternehmungen, über mich ergehen lassen musste; verlange ich ausserdem Schadenersatz. Die infamen und asozialen Herabsetzungen durch Beamte in den ARGEn Unternehmungen werde ich nicht weiter hinnehmen. Wenn Ihre Arbeits scheuen Beamten meinen, mich immer weiter Dragsalieren zu dürfen, werde ich zu Notwehrmassnahmen greifen. Sollten Ihre kriminellen Beamten, dabei Schaden nehmen, so kann das nicht mehr mein Problem sein. Als behindertem Menschen, treffen mich kriminelle Handlungen, dieser "Staatsdiener" besonders hart. Zu Letzt, beschädigen die ARGEn Betriebe auch meine Gesundheit, in wesentlichem Masse. So musste ich als Herzkranker und gut ausgebildeter technischer Zeichner einen 1€Uro Job machen, obwohl das illegal ist. Bei diesem Job musste ich 20 bis 30 mal am Tag aufspringen und Türen öffen, weil man sich einen Knopf sparte. Auch machte ich die Arbeit eines Bürohelfers, welches regulaere Jobs, nimmt. Auch dies illegal.

Es ist überaus befremdlich, das das Arbeitsamt, keine Leistungen mehr erbringt, sondern Leistungen beschneidet und nur an der Leistungsbeschneidung arbeitet, nicht aber im Auftrag, den das Arbeitsamt zu befolgen hat. Dieser Auftrag, heisst Arbeitsvermittlung und Verwaltung, nicht Eigentumsanmassung und Bevormundung, der Eigentümer.

Ich denke, das Kriminelle, auch nicht in den Staatsdienst gehören. Ein Ende den Hartz Verbrechen; sofort. Ein krimineller Staat, wie das heutige Deutschland, ist denn auch, alles Andere als ein Sozialstaat. Denn Kriminelle, sind grundsätzlich; asozial.

Zum Abschluss möchte ich noch sagen; ich habe wesentliches Bruttosozialprodukt erzeugt, Dies kann ich weder von Beamten, noch von Politikern behaupten.

Ich werde diesen Antrag und Wiederspruch, am 24.02.2010 bei dem "Fallmanager", der ARGEn Unternehmung, einreichen. Und ihn am selben Tag, an den Bundestag, Hauptsitz des ArbeitsAmtes und an das Bundesverfassungsgericht; versenden.

Ich hoffe; jeder Hass IV Empfänger, stellt auch solch einen Antrag/Wiederspruch.

Für alle die Sozialhilfe bekommen; mit kleinen Änderungen, kann man den Antrag auch auf das Sozialamt übertragen.

Sollte ich jemals meine Nachzahlung erhalten, stifte ich die 1/2te Geld einer zu gründenden Stiftung, gegen kriminelle und Volks schädigende Gesetzgebung und Politikerhetze. Den Vorsitz dürfen nur Arbeiter führen. Die Parteien SPD/CDU/CSU/GRÜNE/FDP, Mitglieder dieser Regierungsparteien, werden nicht als Mitglieder der Stiftung, akzeptiert.

Die Beschäftigung mit dem Film "Krabat" ist völlig unsinnig.

Ein Film der ein Märchen behandelt, in dem schwarze Magie vorkommt. Will man den Kindern beibringen, das es Magie gibt? Sollen die Kinder der Zeugen Jehovas (Das waren die Bibelforscher, welche unter den Nazis, sogar Ihr eigenes Symbol hatten.) jetzt Angst vor den schwarzen Mächten bekommen? Vielleicht vor den schwarzen Mächten, die uns regieren?

In der deutschen Diktatur, zählen Freiheitsrechte nichts. Meine Kinder mit Unsinn vollpumpen, ist das Einzige, was Den regierenden Schmarotzern im Staate einfällt, um sich an der Macht zu halten.

http://www.spiegel.de/schulspiegel/0,1518,678217,00.html

Tatsächlich geht es nicht um die Befreiung von bösen Mächten; sondern um die Einzwängung Anderer in deutsche Geistesarmut.

Mit Liebe, lassen sich ReGierUngsVerbrecher, nicht bekämpfen. Und Freiheit lässt sich damit auch nicht erringen. Der Film zeigt denn auch nirgendwo, wie man sich gegen echte böse Mächte, zur Wehr setzen könnte.

Die bösen Mächte, welche auch Kinder in Ihre bösen Zwänge hüllen, sitzen in Deutschland, dem Gericht vor und regieren, die Menschen.

Als ichn 12 Jahre alt war, wurde mir in der Schule, jeden Tag ein Film mit den Ermordeten der Nazis vorgespielt. Ich habe Heute noch Alpträume deswegen. Das ist alles was ich im Zwangsschulsystem lernte. Echtes Lernen dagegen, betrieb ich schon damals, ausserhalb der Schule, da es so etwas in der Schule, gar nicht gab.

Deutscher Sozialstaat, existiert nicht.

Die Ausraubung durch die Hass Gesetze, ist keine staatliche Sozialhandlung, da Raub, nichts Soziales, sondern etwas äusserst Asoziales ist. Die Raubgesetze, fördern die Armut und verhindern, das Menschen, wieder in Erwerb kommen können. Durch 1€Uro Jobs, werden regulaere Arbeitsplätze vernichtet. All das war von Kritikern, dieser Gesetze, voraus gesagt worden. Aber Trotz des "Urteils" vom BundesVerfassungsGericht, werden unsere asozialen Politiker, das Verbrechen fortsetzen.

Die Sicherheit, welche das AA ehemals bot, gibt es nicht mehr.

Die Beschimpfungen, welche ich in deutschen ARGEn Unternehmungen ertragen muss, will und werde ich nicht weiter hinnehmen. Die ARGEn Unternehmungen, zeigen auch, das Sie nur zur Ausraubung, Hilfsbedürftiger, geschaffen wurden.

1€Uro Jobs, wären doch genau, die richtige Arbeit, für Arbeitsscheu, Mitarbeiter, der ARGEn Unternehmungen. Dann würden diese Leute Ihre Beschimpfungen, anständiger Erwerbsloser, wohl, auch nicht mehr durchführen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,678692,00.html

Dienstag, 16. Februar 2010

Gucken ist strafbar.

Und schon, tritt das Kinderpornosperrgesetz, in Aktion.

Die Täter, wird man nicht mehr verfolgen; dafür jagd man, Bild und FilmGucker.

Wie viele der ReGierEnden Politiker, wohl mit Kinderpornos, Geld machen; damit so etwas notwendig; wird?
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,677997,00.html

Jeder Politiker, macht mehr Kasse, ohne Drogen, läuft auch bei Denen; nichts.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,677877,00.html

Die Justiz, ist überall, käuflich, weil die Politiker es auch sind. Warum sind "Drogen" verboten? Weil der Politiker Geld braucht, das kann Er nur mit solchen Geschäften; machen. Gerade in Deutschland, wo Kokser regieren, läuft ein reger Handel mit Koks.

Nach einer Studie, hat das Volk aber gar kein Geld mehr, für so teures Zeug. Denen bleiben nur Amphetamine. Da nur mehr Beamte, Politiker, Manager, das Gros des Geldes in Deutschland auf sich vereinigen; müssen die Kokser, sich also, in Deren Reihen befinden.

Koks macht in besonderem Masse; asozial, weil gleichgültig, gegenüber Mitmenschen.

Wie viele "Darko Sarics" , es wohl in Deutschland gibt? Und welche Politiker, Denen, wohl gehören.

GEiZ und kein Ende.

Leider darf die Firma GEZ (ARD), auf unsere Kosten, Angebote ins Internetstellen. Ich würde mein Geld aber viel lieber zum Beispiel, bei ARTE; investieren. Dort würde ich auch etwas zurück bekommen, als Investor. Aber die Zwangsinvestoren; Bürger, sind halt so dumm und bezahlen, viel zu teure öffentlich rechtliche Medien, wo gute und informelle private Medien, den Zweck, längst erfüllen. Diese Erfüllung der Informationsfreiheit, wird mit der Bereitstellung, öffentlich rechtlicher Medien, behindert, gefährdet, oder sogar; unterbunden.

Ähnlich Firmen wie die GEZ, hatten vorher nur die Nazis.

Der letzte öffentliche Raum, geht für Deutsche verloren. Der Staatssender, besetzt, den Freiraum, mit Seinen Informationen.

Andere private Informationsträger, sind meiner Meinung; die ÖRM, dürfen nicht ins Internet.

Diesem Nazispuk, muss ein Ende gemacht werden.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,677869,00.html

Eine klare Kampfansage, an alle kleinen privaten Blogger, ist dies Spiel, der GEiZ Medien. Es geht, nur ums Geld abzocken, bei Denen.

Das son ARD Chef, breit grinst, bei dem Geld, das Er für Scheisse, einsteckt, kann ich verstehen. Mit ner Sauerei, Geld "verdienen" dürfen, ist doch was Schönes; oder?

Wer am lautesten schreit, hat immer recht.

So denken, offensichtlich 2 Kriminelle und Ihre Freunde. Der eine Schreihals, heisst Robert Koch und der andere Schreihals, heisst Guido Westerwelle.

Beide müssten längst wegen Volksverhetzung angeklagt sein. Aber da diese Arbeits scheuen Individuen, reich und mächtig sind, sind Sie vor deutschem Recht gefeit. Wie auch bei Dr. Kohl, können Sie sich also jedes Verbrechen, leisten.

Da beide Rechtsanwälte sind, ist anzunehmen, das Ihre krummen Touren, von der Anwaltschaft, gestützt werden.

Da beide, selber noch nie Arbeit, leisten mussten; schreien Sie nach der Arbeit Anderer, welche Ihnen hohe Gewinne bescheren sollen.

Da beide, reich geboren sind und nie Arbeit leisteten, wahrscheinlich auch nicht wissen wie das geht, gingen Sie in die RegierungsPolitik.

Wenn Sie Ihre Hetzkampagnen machen, ist man unwillkürlich, an Göbbels und Himmler erinnert. Die schrien, auch immer; Andere sollten arbeiten, um nicht selbst arbeiten zu müssen. Auch die Demokratie, vertraten Sie in ähnlicher Form. Leider können seit Kohl aber Kriminelle, an Staatsgeschäften, beteiligt werde.

Hier noch ein paar Links, zu den edlen Rittern, des nackten Kapitalismus, wie Er sich in Deutschland, äussert.
Westerwelle
http://www.sueddeutsche.de/politik/664/501904/text/
http://www.whoswho.de/templ/te_bio.php?PID=501&RID=1

Koch
http://www.faktuell.de/content/view/1865/191/
http://forennews.de/2010/01/16/1-000-jahre-roland-koch-zwang-macht-glucklich/
http://www.duckhome.de/tb/archives/7633-Bomben-fuer-Roland-Koch.html
http://www.whoswho.de/templ/te_bio.php?PID=2364&RID=1

Eine kleine Anmerkung von
johnix, dem Allroundwerker

Montag, 15. Februar 2010

Apropo Hass Gesetze und Raubgesetze.

Wie wäre es wenn wir Bürger, jetzt einen Staatsvertrag machen. Unsere Politiker, Deren Beamte, werden die Posten, der bisherigen Hass IV Arbeiter übernehmen. Dafür müssen Sie von den Hass IV Arbeitern; angelernt werden. Die bisherigen Hass IV Arbeiter, bestimmen, wann die Lehre zu Ende ist, bei Jedem einzeln. Gibt bestimmt eine Menge Querulanten, darunter. Na ja so wäre den Beamten und Politikern, Gerechtigkeit wiederfahren.

Dann, müssen die Opfer entschädigt werden. Wie entschädigt man ein totes Kind? Wie, für 25 Jahre Abstellgleis? Wie, für erfroren im Schnee? Wie für die ganze Erniedrigung und Hetze durch Politiker und Deren Beamte, in den ARGEn Unternehmungen.

Hunde, wollt Ihr ewig arbeiten? Oder Euch im Alter auch eine Rente gönnen dürfen, Statt des unfähigen Bankmangers oder Politikers, die Geld nur verschleudern können.

Ganz klar, das Kinderpornosperrgesetz, ist nicht vom Tisch.

Es ist verabschiedetes Gesetz. Obwohl völlig unsinnig, wird es, wenn die öffentlichen Wogen geglättet sind; zur Anwendung; gebracht. Auch der Schwachsinn, der Löschung und eines neuen Gesetze, welches keinen vernünftigen Sinn hat, wird niemandem helfen.

Diese Politiker, wollen nur Geld abzocken, deswegen, lassen Sie sich ins Amt wählen. Sie können nur gegen Andere hetzen, Leistung, für die Allgemeinheit, erbringen Sie aber nicht.

Dieses Gesetz, ist noch übler, als die Hass Gesetze und das will schon etwas heissen.
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/wissen.html/id/0afbbb3b-e003-4061-93d1-5af6807b809f

Der Gesetzgeber, ist halt einfach zu blöd. Die haben nicht genug Wissen, im Bereich Internet, halten sich aber für Allwissend und Allkönnend. Deswegen, scheuen Sie dann auch gegen jede Information, aus den Reihen der Leute, die das Ihnen fehlende Wissen; haben.

Es sind halt Nazis und Nazis, kennen nur Willkür. Da gibt es kein Nachdenken und Überlegen.

Harter Winter, grosser Finanzverlust, für deutsche Politiker.

Ja, da glaubten deutsche Politiker schon, viel Geld in Ihren Taschen, versenken zu können. (Winter würden wärmer sagten "Forscher".) Doch dann kam ein richtiger Winter und alles schrie Katatstrophe, Katastrophe. Die 3 Zentimeter Schnee, sind lächerlich. Viel mehr zeigt sich, die Privatisation, der städtischen Unternehmen, liefert dem Bürger, eine Unterversorgung, durch Arbeitsscheuheit, der "Regenten". Das ganze halt wie in den USA, wo ganze Stadtteile, kein Wasser, oder Strom erhalten.

Wer solche Not leidet, wird sich nicht politisch, betätigen können; dies ist hier wie dort, nur reichen Möchtegernmenschen, vorbehalten.

Der soziale Winter, seit Herrn Kohl, hat schon vielen Menschen, das Leben gekostet; in diesem Winter mindestens 15 Menschen. Da jammern dann die CDU regierten Städte über Salzmangel und das sei ja alles so teuer. Dabei hat man ja gerade, Billionen, in undurchsichtige Haushaltslöcher, der Banken gestopft.

Arbeiter, werden bald in scharen verhungern. Aber das kümmert weder Banker, noch Manager, noch Politiker die regieren.

Wir leben im Sozialkrieg. Dieser Krieg, wurde uns von Gesetzen erklärt. Hartz Gesetze, eigenartige Pseudo Gesetze, wie die GEZ Gebührenverträge; welche illegal, Dritte zur Zahlung, der Vertragsgegenstände; mit in den Vertrag; einschliessen. Aussetzung, von Bürgerrechten, wie Vertretung, vor Gericht, Eigentumsrecht und richterliche Vollmachten, für private Firmen wie die GEZ.
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/content/stuttgarter_nachrichten/categories/news/categories/baden_w_rttemberg/categories/nachrichten/articles/harter_winter_kostet_viel_geld.html

Die Toten, unter den Obdachlosen, hat nicht der Winter zu verantworten. Dies hat der soziale Winter, durch Hartz und andere Raubgesetze; verursacht.

Brutatlitaet, der Polizeibeamten in Stuttgart ist bekannt.

Das Kinder und Jugendliche im asozialen Staat, auch asozial werden; sollten alle Bürger wissen. Sinn lose Gewalt des Staates gegen Kinder und Ihre Eltern; über kriminelle Gesetze, hilft den Kindern nicht; sondern schadet Ihnen nur. Der Staat, braucht mehr Straftäter, damit mehr und mehr Kriminelle, im Staatsdienst, Verbrechen, begehen können. Diese Verbrechen im Staatsdienst, schaffen wieder Kriminelle die man in Privatgefängnissen unterbringen wird.

Das Ganze, läuft dann nach amerikanischem Vorbild. Freiheit des Mordens, für Reiche; für Arme Knast und Arbeit. In den Knästen, werden die Armen, dann, noch extra, brutalisiert und schon hat man eine fein funktionierende Diktatur, in der nur zählt, wie reich man ist und schon gelten Gesetze nichts mehr. Die Polizisten, der Diktatur, sind die Diktatur.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/news/stuttgart-region.html/id/d615c810-cb16-49e4-8bf4-e37de1e713f6

Die Versklavungsgesetze, namen Hartz Gesetze, müssen sofort; abgeschafft werden.

An alle Hass Gesetze Arbeiter. Wer nicht streiken darf; dem bleiben immer noch; Seine Holzschuhe.
Holzschuhe, franz. Sabot

Die Hass Gesetze, müssen sofort weg und die Opfer entschädigt werden.
http://www.welt.de/wirtschaft/article6383142/Generalrevision-So-muss-Hartz-V-werden.html#xmsg_comment

Das was im Artikel steht, ist ja noch übelerer Irrsinn, von reichen Asozialen ausgedacht. Geht mal arbeiten, Ihr politisch reGierEnden Penner.

Privatversicherte, sind sich am beschweren, wofür?

Über 10 €Uro Praxisgebühr, welche Sie daran hindert zum Arzt zu kommen bestimmt nicht. Nein Sie müssen auch etwas zahlen um gesund zu werden. Bisher, haben Sie sich ja auf dem Rücken, der Pflichtversicherten, gut ausgeruht.

Ausnahmen sind hier Kleinselbstständige, welche in Deutschland horrende Summen, für Ihre private Krankenversicherung, zahlen müssen. Kleinselbstständige, sind in der Gesellschaft, offensichtlich, weniger Wert, als Erwerbslose. Obwohl den Erwerbslosen, die Praxisgebühr, besonders hart trifft.

Roland Koch und Westerwelle, haben sich da wahrscheinlich als erste beschwert.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/954/503180/text/

Nazitäter, wurden, in Deutschland, nie wirklich Straf verfolgt.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,677299,00.html

Da die meisten Nazirichter, nach dem Krieg in Ost und Westdeutschland, im Amt blieben wurden Nazis, nie wirklich bestraft. Der Chef, von Demjanjuk, wurde sogar frei gesprochen, Trotz gegenteiliger Beweise. Klar die alten Nazirichter sind tot. Aber Ihre Kinder und Kindeskinder, besetzen jetzt deutsche Ämter. Daher ist die Rechtsprechung, schon, nicht im Geringsten, für deutsche Kleinbürger gemacht; sondern für Grossbetriebe, wie Siemens, etc. damit diese Firmen, möglichst viel, Reibach, abwerfen.

Das ist nur ein kleiner Massenmörder, Kohl ist ein grosser Massenmörder und erfährt in der BRD, von Heute, laufend Ehrungen.

Ich verstehe nicht warum Nazis, Natonalsozialismus in Deutschland fordern; das haben wir doch schon.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,677740,00.html

Unsere ReGierUng, bestiehlt uns auf ganz ähnliche Art wie die Nazis; also warum fordern Nazis, den Nationalsozialismus in Deutschland. Nun die meisten Leute sind dumm. Und dummes Volk, glaubt alles, was es aus den Medien hört.

Die verhafteten Nazis, sind, nach ner Stunde auf freiem Fuss. Wenn Linke eingesperrt werden. Dann bekommen Die, nicht mal Wasser und werden mindestens 36 Stunden eingesperrt.

Die NPD, ist für mich dabei eine von der CDU finanzierte Parrtei, gegen die sich alles richten soll, was Links ist. Die waren Nazis aber sitzen in CDU und CSU, von wo aus Sie alle etablierten Parteien, unterwanderten. Daher sind SPD und Grüne, Heute so Nationalsozialistisch, in den Äusserungen, Ihrer Vertreter.

Westerwelle, nimmt den Armen und gibt den Reichen.

Westerwelle möchte Seine Hetzkampagne, gegen Erwerbslose in den Bundestag bringen. Für uns Erwerbslose ist dieser Streit einfach nur entwürdigend. Westerwelle und Seine Arbeits scheuen Kumpane, sollen selbst mal arbeiten müssen. Aber diese Schmarotzer kassieren, Geld aus unserer aller Topf. Und wofür? Alles was man von Denen hört sind Hetzkampagnen gegen Erwerbslose. An Statt diesen Erwerbslosen, Ihre Rechte zu geben, werden diese Erwerbslosen, in Billigjobs vermittelt, welche wiederrum, richtige Arbeitsplätze; vernichten.

Herr Westerwelle, sollte einmal betrachten, wie viel Geld, sich die Regierung, mit der Erwerbslosenversicherung, an Land gezogen hat. Geld das nicht der Regierung gehört; sondern den Einzahlern in die Versicherung.

Sozial gerecht, wäre es, wenn also Erwerbslosenversicherte, nicht mit Sozialhilfeempfängern in einen Topf geworfen werden; sondern; wieder Recht auf Eigentum geniessen.

Aber auch die Sozialhilfeempfänger; sollten wieder ein Recht auf Sozialhilfe haben und nicht von kriminellen Amtstätern; beraubt werden können.

Die "Findigen" sind Leute wie Westerwelle, welche sich ganz gut, über das Geld anderer, bereichern. Leute, welche selber, noch nie, gearbeitet haben. Die spät römische Dekadenz, der ReGierEnden, zeigt sich deutlich in Westerwelles Ausführungen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,677822,00.html

Ich habe, mein halbes Leben mit Schwerstarbeit verbracht, obwohl ich von Geburt an behindert bin. Und wurde mit den Hartz Gesetzen zum Deppen der Nation; denn ich hatte immer brav in die Erwerbslosenversicherung; einbezahlt. Dafür bekomme ich Heute, genauso viel, wie alle Sozialschmarotzer; auch. Also die, welche durch Schwarzarbeit, sich vorher schon ein schönes Leben machten, bekommen, genau den selben Betrag, wie ich Einleger in eine Versicherung. Aus der Versicherung, aber erhalte ich keine Gelder mehr. Die Versicherung, ist enteignet und ReGierUngseigentum geworden. Daher bekomme ich Transfergeld. Transfergeld, ist das Geld, was übrig bleibt, nach dem das Geld, von Politikerkonto, zu Politikerkonto, gewandert war.

Für mich sind die ReGierUng und die herrschenden Politiker, einfach nur Asoziale, weil Kriminelle. Kriminelle aber schaffen keinen Sozialstaat, Sie zerstören alles Soziale, wie man sieht.

Hass IV macht Krank.

Immer mehr Hass IV Empfänger werden krank. Da der Arzt Zusatzkosten verursacht, die ein einfacher Hass IV Empfänger, nicht tragen kann; verschleppen Hass IV Empfänger jetzt häufiger, Ihre Krankheiten. Da Hass IV Empfänger, aus der sozialen Gesellschaft, desintegriert sind und Sie unter sozialem Druck leiden, welcher auch durch Hetzkampagbnen von Koch und Anderen Regierungungspolitikern verursacht wird; psyschich häufiger krank. Superstess für Erwerbslose, macht Erwerbslose; krank. Der Staat, sorgt dafür, das Erwerbslose, früher sterben.

Hier der verharmlosende Artikel, im Spiegel.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,677791,00.html

Sonntag, 14. Februar 2010

In eigener Sache. johnix gegen WSW.

Die Wuppertaler Stadt Werke (WSW), stellen seit neuestem 2 Wochen Fristen, an Statt legaler 4 Wochen Fristen. Hier durch stellen Sie jeden Monat, jetzt zwei Mahnbescheide aus und wollen für diese Mahnbescheide, je 5 €Uro kassieren. Mehrmals gezahlte 15€Uro, wurden einfach neu in Rechnung gestellt, als wären sie nie gezahlt worden. Nach den letzten Rechnungen, soll ich jetzt ca. 60€Uro, berappen. Für mich ist die Sache völlig undurchsichtig.

Also ich erhalte seit einiger Zeit. Jeden Monat eine 1. Mahnung und eine 2. Mahnung. Welche aber völlig unsinnig sind und diese "Mahnungen" setzen die Frist illegal um die 1/2te herab.

Für mich, ist das nackter Raub.
Die Fristverkürzung, stiehlt mir Zeit, nämlich 2 Wochen, der gesetzlichen Frist, das sind auch 50%, der gesamten Frist.

P.S.
Das Spiel geht seit Anfang letzten Jahres, nach dem im Jahr davor, auf monatliche Zahlungsweise, reduziert worden war. Vorher alle 2 Monate.

Bin ich Mensch oder bin Ich Tier?
Oder soll ich nur malochen hier?
Bin ich nur €Uer Affe im Zoo?
Denn nur €Uro Kinder sind noch froh.
Für Deinen Sozialstaat;
Nutzt Dir kein; Armenverrat.
Denn ohne Rechte, werden alle schnell; Knechte.

Ich möchte hier auf einen weiteren Link hinweisen.

http://artikel5.forumprofi.de/index.php

Ich darf da auch Reklame für meine Blogs machen.-)))

Der Link ist leider nicht über google zu finden.-(((

Wo Politiker für die GEZ stimmen.

Öffentliche Blogs auf denen politische Meinungen abgebildet sind, wurden oft von ReGierEnden, eingerichtet. So wohl auch dieser. (An den Schreiber des Artikels. Ohne Argumente, ist es ein Disput, keine Diskussion.)
http://www.telemedicus.info/article/1541-Bestaetigt-Laenderchefs-beraten-ueber-GEZ-Reform.html

So bald das erste Argument den Raum betrat, faselt Er von Diskussion und ich solle Ihm glauben. Ich kann Seine Angaben, im Artikel 5 des GG nicht ausmachen. Er faselt offensichtlichen Unsinn, in Seiner sich angeeigneten Behauptung;
Zitat; Darin ist Dittmann unter anderem zu dem Ergebnis gelangt, dass eine geräteunabhängige Haushalts- und Betriebsstättenabgabe den rundfunkverfassungsrechtlichen Anforderungen an die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks genügt. Auch seien die finanzverfassungs- und grundrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes eingehalten." Zitatende.

Mir ist daher offensichtlich, dem Staatsvertrag, fehlt jede Grundlage, im Grundgesetz. Ja der Staatsvertrag, behindert viel mehr die freie Kommunikation, in dem nur mehr Staatsgenehme Menschen, dort zu Worte kommen. Ein ÖRM, der aber nicht jede Meinung, zur Öffentlichkeit bringt, kostet nur und nutzt den Menschen nichts. Die ÖRM, kosten viele Millionen und sind doch nur zur Meinungsunterdrückung, gemacht. Sie sind staatliches Meinungsbildungsorgan. Daher meinen viele Bürger, immer noch, Sie lebten in einem Sozialstaat. Obwohl dieser Staat, nur mehr räuberisch, tätig ist. Zum Wohle, krimineller Politiker, genau wie die Hartz Gesetze.

http://www.telemedicus.info/article/1541-Bestaetigt-Laenderchefs-beraten-ueber-GEZ-Reform.html

Der Akt geht auch in solchen Dr. Arbeiten weiter. Tatsache ist, durch die ÖRM, finden private Meinungen, keinen Boden mehr, die von oben gelenkte Meinung, herrscht jetzt schon in Deutschland vor. Abkühlende Effekte, ergeben sich also, ausschliesslich, durch die Existenz, der ÖRM, als Geldabzocker. Diese abkühlenden Effekte, treffen ausschliesslich, die der ReGierUng, contraeren Bürger. Das "QuasiGesetz" Staatsvertrag, ist schon deshalb nicht zulässig, weil es per Grundgesetz, gar keine Quasi Gesetze geben darf. Gesetze haben eindeutig zu sein. So ist eine Tarnung eines Gesetzes als Staatsvertrag, gar nicht zulässig. Der Staatsvertrag, wird denn auch von keinem Parlament beschlossen. Er wird ganz privat, von Politikern und ÖRM Chefs; ausgehandelt.

http://chillingeffects.telemedicus.info/article/1257-Abkuehlende-Effekte.html

Der Schreiber stellt folgende Frage/Behauptung auf.
Zitat; "Muss der Kommunikationsprozess vor sich selbst geschützt werden - z.B., indem der Staat falsche Tatsachenbehauptungen oder Populismus gezielt bekämpft? Oder, indem er bestimmte destruktive Elemente gezielt aus dem Meinungskampf ausschließt? Hier geht es dann auch um die Frage der Staatsfreiheit, die sich durch die Dogmatik sämtlicher Kommunikationsgrundrechte zieht." Zitatende.

Jeder Eingriff des Staates, bzw, der ReGierEnden in die Kommunikationsfreiheit, ist negativ, für die Demokratie. Er nimmt den Opfern, das Recht sich wenigstens verbal, gegen Raub und andere Strafdelikte, von Poltikern und Ämtern zu wehren. Bei bekannt werden von Straftaten, müssen diese durch die Strafverfolgungsbehörden, auch Strafverfolgt werden. Wie aber sollen Bürger, Straftaten bekannt machen, wenn nicht durch Veröffentlichung.

Die Lügen, falschen Tatsachenbehauptungen regierender Politiker und den abartigen Popolismus der Politiker, werden durch die ÖRM, in alle Welt posaunt. Das Erwähnen von Straftaten aber, wird überall unterdrückt.

Fazit; der Staatsvertrag, stiehlt den Menschen, die grundgesetzlichen Rechte. Die ÖRM, könnten sich zu dem seit langem schon selbst finanzieren, ARTE, kann das schliesslich auch und liefert viel mehr Informationen, als die völlig überteuerten ÖRM. Als Zwangseinzahler in die ÖRM, möchte ich wenigstens Aktienanteile, dieser Firma dadurch erwerben, wenn ich da mein Geld investiere. Eine solche Zwangsinvestition, gibt es in keiner anderen Firma auf der Welt. Diese Firma, hat ja jetzt schon riesige Vermögen verschlungen. Wir sollten Herrn Buffet, einmal fragen; ob Er in diese Firma, investieren würde. An der Börse, würden Aktien dieser Unternehmungen, nicht einmal verschenkt; werden können. Wo bleibt die Rendite, Aktienzugewinn und das Verkaufsrecht auf Aktien? All das würde kein Investor hinnehmen.

Warum ein Kind vor das BundesVerfassungsGericht darf, der johnix aber nicht.

Nun das Kind, hat noch kein Rechtswissen, kann die HartzGesetze, also gar nicht als kriminellen Akt; begreifen. Es hat auch nicht mein Rechtswissen. Und kennt das SGB, gar nicht ohne die Hartzveränderung. So kämpft das Kind für mehr Geld. Nicht für Menschenrecht, welches durch die Hartzgesetze; aufgehoben wurde. Die Hartz Gesetze müssen weg und die Politiker welche, Sie auch vorher in den Amtsstuben benutzten; sollten in Haft kommen, für diese Verbrechen.

Die Hartz Gesetze, waren eigentlich, gut für uns Bürger; denn die Gesetze wurden unter Kohl schon lange benutzt, nur waren sie nie in Schriftform gebracht worden, sondern wurden als interne Verordnung in den Ämtern benutzt. Solche internen Verordnungen sind immer illegal und wurden gerade unter Kohl zu schweren Verbrechen; genutzt. Ich selbst bin Opfer, dieser Raubzüge und versuche seit Jahren, vor das Bundesverfassungsgericht, treten zu dürfen. Aber extra für Bürger wie mich, hat das Bundesverfassungsgericht durch interne Verordnung, mir jede Möglichkeit genomen, an es heran treten zu dürfen. Die Farce namen Bundesverfassungsgericht, ist eben nur Farce, wie das gesamte GrundGesetz, da ja die Paragraphen des GG, von den Richtern, des Bundesverfassungsgerichtes, willkürlich ausgelegt werden.

http://www.spiegel.de/deinspiegel/0,1518,674209,00.html

Ich fordere schon länger, gläserne Politiker, Statt, gläserner Bürger.

Jetzt fordern das sogar Politiker, anderer Länder, wegen der deutschen Regierungskorruption.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,677536,00.html

Der besondere Clou, es wird über den ach so sozialen Schäuble, mal wieder sein Verbrechen, offengelegt.-))) Hier zeigt sich, das die ReGierEnden in der BRD, nur scheinheilige Kriminelle sind.

Nazikommentare findet man öfter, hier mal wieder einer.

Ein kleiner Nazi möchte uns anständige Deutsche; "repatriieren" und Ausländer ausweisen; weil Sie den Eindruck des Scheissdeutschen bekommen; durch staatliche Polemik, gegen Muslime.

Ich fände es schön, solch kleinen Nazi eingewiesen zu sehen; in die Klappsmühle, wo Er hingehört.

http://www.meinews.net/linkes-t225866.html?s=e2dc2d45f04d9f0c6d8f11e5c7688274&

Bis auf den Anarchismus und die Bezeichnung des Nazitums als Faschismus, stimme ich in vielem mit "Roland Rieß" überein. Hier regieren Nazis und rauben die Arbeiter aus. Und ich soll arbeiten, damit die Nazis im Amt, nicht arbeiten müssen, sich aber vom Nichtstun, ne schöne Villa leisten können. Meine Grossmutter, ist enteignet und deswegen verstorben. Scheiss deutsche Nazis.

Wie gering, das Merkel das Wohl, der Bürger im Sinne hat, sieht man in folgendem Link.

http://grunzgesetz.blogspot.com/2010/01/bahnungluck-wuppertal-barmen-zug.html

Habe da einen Leckerbissen entdeckt. Prima Polit-Blog.

http://www.veilchens-welt.de/

Ich hoffe es gefällt Euch, so gut wie mir.-)))

Zusammen gegen den korrupten Schäuble und die ReGierUngsBande.

Samstag, 13. Februar 2010

Verurteilung, ohne Beweise?

http://www.westfaelische-nachrichten.de/home/homepage_thema_5/1270138_Pistole_an_den_Kopf_gehalten_Barbetreiber_muss_ins_Gefaengnis.html

Blanke Gewalt gegen Bürger, beantwortete Dieser mit Gewalt und muss dafür vor Gericht.

http://www.westfaelische-nachrichten.de/lokales/muenster/nachrichten/1270241_Blanke_Gewalt_gegenueber_Polizeibeamten.html

Einem Drogensüchtigen, das Methadon zu entziehen, von dem Er ja süchtig gemacht wurde; ist meiner Meinung nach schon abartig; aber Ihn dann wenn Er sich wehrt, vor Gericht zu stellen, ist noch viel abartiger.

Ohne MenschenRechte bleiben einem Bürger nur noch Gewalt. Das will die Staatsgewalt, natürlich nicht dulden.

Übrigens, das ist ja wohl absolut lächerlich, den Polizisten mit einer Bohrmaschine bedroht? Ich lach micht tot. Hat der Polizist, nen Spachtel, von der Schwarzarbeit, an Stelle Seiner Waffe im Holster?

Haben Sie schon mal erlebt, was so ein Heroinsüchtiger, oder Methadonsüchtiger, erleidet, auf Entzug? Die Richter dieses jungen Mannes, haben da auch, keine Vorstellung von.

Wo Polizisten keine Hilfe sind, sollen auch Sie, ein bischen Schmerz leiden. Mein Mitgefühl, gilt dem Angeklagten; Willkür Opfer.

Hat die Gewalt jetzt ein paar Polizisten erreicht ist das Geschrei gross. Wie viel Gewalt durch Polizei, ausgelöst wird, spielt, ja keine Rolle. Es geht den Polizisten auch nur darum die Rechte Ihrer Opfer, einzuschränken. Hilfe ist von Polizisten, nur noch sehr selten zu erwarten, in Deutschland.

Ich bin übrigens, immer noch gegen Gewalt, aber ich bin für das Wehren und Wehren dürfen, auch in Deutschland.

Dienstag, 9. Februar 2010

Wie aus einer Zwangsversicherung, ARGE Privatunternehmungen wurden.

1982, Kohl wird von Flick an die Macht geputscht.
1982, Mit der Regierung Kohl, werden Menschen ausgeraubt und ermordet.
1982, Sozialrecht, wird beseitigt, Geld "eingespart", welches in Wirklichkeit anderen gehört.
1982, öffentliche Blossstellung, von Sozialhilfe Beziehern, durch Lebensmitteleinkaufsscheine.
1982, Vermögensteuer wird beseitigt.
1982, Die Arbeitsämter drehen die Vermittlung, der NoneNazis zurück.
1982, Immer mehr Richter verlieren Ihr Amt, durch Hetzkampagnen, von CDU/CSU Richtern. Richter Gnaden los, kommt ins Amt. Das sind Richter die im Amt; saufen und koksen.
1982, die neue asoziale "Elite", wird in den langen Ledermänteln, der SS, vom Spiegel, dem Bürger, nach der Wahl; offeriert. Ganz zu Recht; meine ich noch Heute.
1986, 1. Fak. Medizin (Volksmedizin), wird beseitigt. (Unter Hitler, ja auch schon.)
1988, Nazideutsch, wird wieder Amtssprache.
1989, Da jetzt von beiden Seiten alles passt; Wiedervereinigung, gegen das GG, der BRD. Noch im selben Jahr, verrecken die ersten Wohnungslosen.
1997, Beseitigung, des Politbarometergesetzes; Recht das uns vor regierenden Verbrechern schützen soll; wird beseitigt. Die SPD, zeigt Ihr CDU Gesicht.
1999, dafür darf Schröder auch mal regieren und lässt die Handhabungen der kohlschen CDU, schriftlich fixieren. Dies wird von der CDU, auf das schwerste bemängelt.
1999, Die Hartz Gesetze, bedingen, Raub, durch Amtsträger und machen den Erwerbslosen zum Eigentum, des Staates. Die GRÜNEN, schreien Hurra und zeigen ihr CDU Gesicht. Wer kann, geht ins Ausland.
2000, €U Verordungen, werden Gesetz, der Schaden der Bürger, geht in die Billionen.
2010, das Grundgesetz wird geändert, damit die räuberischen ARGEn Unternehmungen, weiter, bestehen können. Das Grundgesetz, beinhaltet die Grundlage, aller Gesetze, welche die Menschenrechte, in Deutschland, vergegenwärtigen. Die kriminellen Hartzgesetze, werden dadurch nicht zu Sozialgesetzen; sie bleiben; Asozialgesetze. Von Kriminellen, für Kriminelle.
2012, die Massenarbeitslosigkeit trifft hauptsächlich Deutsche, Da Sie keine Rücklagen mehr haben und Leben unter den Hartzgesetzen, unmöglich wurde, versuchen Viele durch kleine Räubereien und Diebstähle zu überleben, Sie landen in Privatknästen, bei denen die Betreiber durch Sklavenarbeit, viel Reibach machen.
2013, Selbst Mütter die Ihre Kinder nicht mehr versorgen können, trauen sich nicht mehr, Anträge auf Hilfe zu stellen, Die ARGEn Mitarbeiter, senden selbst werdende Mütter, in Schwerstarbeit. Einsprüche werden pauschal; abgelehnt. Die Sozialgerichte, verhängen, gegen, klagende HassGeldBezieher; Sonderstrafen; meist, Schwerstarbeit, ohne Bezahlung.
2015, Die Manager haben Ihre krummen Geschäfte; dank BadBanks; weiter führen dürfen. Wieder einmal landen Billiarden €Uro, im aufgerissenen Maul, der Krokodile.
2015, Die deutschen, müssen in die Sozialversicherungen einbezahlen; der Staat muss sparen, daher sinkt das Hass IV Geld auf 15€Uro pro Monat und Kopf.
2015, Bedarfsgemeinschaften 10€Uro pro Kopf und Monat.
2015, Firmen zahlen kein Kindergeld mehr.
2015, nur Firmen, wie Siemens und LIDL, dürfen noch Steuerrückzahlungen fordern.
2015, Hauseigentümer, müssen Ihr Mehrfamilienhaus, für ein Appel und ein Ei; abgeben.
2015, wer kein Geld hat, verhungert.
2015, Die öffentlich rechtlichen Medienanstalten, feiern die Verdoppelung der Rundfunkgebühren.
2015, einfachen Bürgern mit Auto, die einen Unfall hatten, wir die Hälfte des Geldes weggenommen, welches Sie, vorher von der Versicherung bekamen.
2015, bei Lebensversicherungen und ihrem Auszahlungsfall, wird drei viertel des Geldes vom Staat; abgegriffen.
2015, Rente gibt es nur noch, für verentete Beamte. Einbezahlen in die Kasse, bleibt weiter Pflicht.
2015, Arbeiter und Angestellte, leben alle zur Miete, nur Beamte und Politiker, haben Eigentum.
2015, in Stadtteilen, wie Ölberg in Wuppertal, werden Strom und Wasser abgestellt.
2015, die Schwebebahn, wurde seit 2009 nicht wieder eröffnet. Jetzt wird Sie eröffnet. Eine Fahrt, kostet das Monatsgehalt, eines Angestellten.
2017, die grosse Republikflucht; beginnt.
2018, Die Verbrecher, welche unsere schöne Demokratie, durch Republikflucht verlassen wollen...

Montag, 8. Februar 2010

Das Verbrechen, Namens Hartz Gesetze, soll durch eine Änderung, des GG, gerechtfertigt werden.

Verbrechen, per Gesetz, so nenne ich die Hartz Gesetze. Die Hartz Gesetze, erlauben, den Staatsbediensteten, Raub. Diese Erlaubnis zum Raub, kann im GG gar nicht verankert werden; dazu müsste das ganze GG, ausser Kraft gesetzt werden. Und damit die Menschenrechte, in Deutschland, welche man in Deutschland, nur per Geld, bekommen kann.

Vom BundesVerfassungsGericht, ist keine Hilfe für uns kleine Leute zu erwarten; dort sitzen ausschliesslich, Parteimitglieder, der Regierungsparteien. Der Jedermann Paragraph ist nicht mehr beachtet, daher werden meine Anliegen dort, blödsinnig abgewiesen. Jeder Parlamentarier, aber, wird mit asozialen Erzwingungsmassnahmen zugelassen. Das BundesVerfassungsGericht, sorgt für Unrecht und Zwietracht in Deutschland, damit die grossen Parteien, überhaupt noch an der Macht bleiben.

Die Dummen; sind die Vereinzelten Linken, welche sich selbst verraten und als echte Anarchisten, nicht wählen gehen. Auch nicht eine Partei, in der Sie selbst mitbestimmen würden. Sie erzählen das Sie nicht auf Demokratie herein fallen. Bilden die Demokratie aber in Ihre Vorstellung, von Anarchie ein. Erkennen aber gar nicht, das Sie in einem Traumgebilde, vollkommener Idealitaet, denken.

Die Demokratie aber lebt vom mitmachen und von Ihrer Erneuerung. Seit dem aber die BRD existiert, sind immer die selben Nazis, an der Regierung, wenn z.B. die DKP den etablierten Parteien, zu gefährlich wurde; wurde Sie verboten und den Leuten erklärt, alle Komunisten seien Mörder. Dabei, waren es die Kommunisten und nicht die SPD, welche gegen die Nazis zu Felde zogen. Die Sozialisten, behinderten, durch Ihre blöde Verweigerungshaltung, aber das die deutsche Resistance, zum Scheitern verurteilt war.

Heute haben wir viele Gesetze, aus der Nazizeit, wieder in den Gesetzesbüchern. Gesetze wie die Hartz Gesetze, welche Raub und Mord, durch die Regierung und Ihre Handlanger; begünstigen. Eines dieser Gesetz, betrifft die Anwaltswahl, aber auch die Bereitstellung, eines richtigen Anwaltes zur Vertretung, von Angeklagten. Hier, zu sparen, heisst Menschenrecht; einzusparen. Auf solche Ideen kommen nur Manager, Denen es nie an Geld mangelt. Welche aber raffgierig, durch Leben schreiten und anderen Menschen, kein Leben gönnen.

Das durch die Hartz Gesetze, aber, die Einzahler in die Arbeitslosenversicherung, enteignet wurden und die Enteigneten, jetzt zum Leibeigenen, von sogenannten Fallmanagern, wurden, kann ich besonders nicht hinnehmen. Auch andere Enteignungsgesetze, haben z.B. meine Grossmutter, um ein Haus; erleichtert. Diese Vermögen, steht Ihren Enkeln, nicht zur Verfügung; sondern deutschen Beamten.

Ich frage mich immer wieder, warum, meine Mitbürger, nicht nur meine Ausraubung zuliessen, sondern Ihr zustimmten, in dem Sie, eben die selben Leute, die Jahrzente lang Ihr Unwesen trieben und den Niedergang, der BRD zu verantworten haben; weiter regieren lassen; können. Alle 3 Jahre wieder mit NULL, anfangen zu müssen, obwohl man einer der schlauesten Köpfe des Staates ist, zeigt wie asozial Deutschland, Heute ist. Und dumme Asoziale, mit faulen Dr. Titeln, regieren uns.

All diese Sauereien, sind nur möglich, weil, viele Leute dummer Poltik, vertrauen und lieber nicht wählen. Sie wählen dadurch, eigentlich, Die, Welche Ihnen, besonderen Schaden, zufügen.

Wähl S.P.O.T. Eine Partei, gegen die Sauerei.
Wer in der (Schein)Demokratie, nicht wählen geht, kommt im Leben, meist zu spät.
Es liegt am Volk, aus der ScheinDemokratie, eine echte Demokratie zu machen,
oder alles in Diktatur, enden zu lassen.

Ich, Du, Er, Sie, Es, alle wissen es, alle wollen es. Nicht maoam.
Alle wollen Leben, alle wollen sein.-) (Novalis)
Aber warum auch, so ein Nazischwein.-(

Kriminelle Gesetze, kann man nicht verbessern, es bleiben immer kriminelle Gesetze.
johnix

Gestern schrieb ich folgenden Brief; denn ich kann diese Sauerei, Namens ARGE und die Hass Gesetze, nicht mehr ertragen. Sie sind beide von Verbrechern, für Verbrecher; gemacht. Dieser Brief enthält einen guten Anteil meiner Klage, gegen die Regierung/Parlament und durchführende Beamte, in der ARGE oder ähnlichen Unternehmung. Diese eigenartigen Unternehmungen, heissen nicht überall ARGE.

07.02.2010
J.O.Hoffmann

an
Arge Wuppertal

Sehr geehrter Empfängerin,

Hier mit, möchte ich Ihrer Leistungsverminderung, wiedersprechen. Es war lediglich ein Versehen. Ich hatte mich im Datum vertan. Am nächsten Morgen, ging ich daher in Ihre Dienststelle I, um auf mein Versehen aufmerksam zu machen. Ein solches Versehen, ist ein menschlicher Fehler und darf daher nicht mit Leistungsminderung bestraft werden. Zu dem, kann das Arbeitsamt, mich, nach eigener Aussage, gar nicht in Arbeit vermitteln. Sie selbst werden mir auch nur Schwerstarbeiter 1 €Uro Jobs anbieten, wie Ihre Vorgänger. Schwere körperliche Arbeiten, aber kann ich nicht mehr durch führen, wie Sie an Hand meiner Unterlagen, sehr wohl feststellen können.

Als behinderter Mensch, sehe ich mich seit längerem, von Ihrer Dienststelle, drangsaliert und gegängelt. Ich stellte einen Antrag, auf Weiterbildung, auch dieser wurde abgelehnt, da man für ältere Arbeitnehmer, wie mich kein Geld mehr ausgeben will. Zu dem wurde mir gerade, durch €U Verordnung, der Führerschein Klasse II und damit, einer meiner Berufe, entzogen; weil ich 50 Jahre alt geworden bin. Offensichtlich möchte man mich kriminalisieren und mir daher meine Berufe stehlen, um mich so dann als Hilfsarbeiter, in für mich wahrscheinlich tödliche, aber mindestens schwer Gesundheits schädliche, schwere physische Arbeit zu verbringen. Das man hier bei, für die Existenz, deutscher Billiglöhner, sorgt, ist offensichtlich; denn Hartz IV Kräfte werden, überall eingesetzt, wo dann, die regulaeren Arbeitsplätze wegfallen. So sorgt das Arbeitsamt und deren Vertreter in den ARGEn Unternehmungen, für immer neuen Nachschub, an Erwerbslosen; welche man dann, auf Menschen unwürdigste Art, gängelt und drangsaliert. Ja Ihnen sogar Ihren Rechtsanspruch, auf Versicherungsleistung und Sozialleistung; stiehlt.

Die Allmosen welche ich Heute nur mehr bekomme, reichen nicht, um an der Gesellschaft, eine Teilhabe zu haben. Sie reichen auch nicht um in Arbeit zu kommen. Mich als lang Zeit Erwerbslosen und behinderten Menschen, so zu gängeln und zu hinter gehen und mich um mich auszurauben, über Öffentlich Rechtliche Medien, als Schmarotzer beschimpfen zu lassen, dient dabei nur meiner Ausraubung. Vor 10 Jahren, kostete das meiste, in DM, was es Heute in €uro, kostet. Nur ich bekomme Heute keine 1260€Uro mehr, sondern lächerliche 365 €Umel plus Miete. Das sind gute 600 geklaute €Uro. Das Verhältnis von Miete und Geld zum Leben, hat sich für mich drastisch reduziert. Für meine Wohnung würde ich vor 10 Jahren auch knapp 300 €Uro ausgegeben haben. Von 3:1 auf 1:1.

1997 wurde die Erwebslosenkasse durch Helmut Kohl enteignet und damit durch das GG garantiertes Recht auf Eigentum. Erwerbslose in Deutschland erhielten damals 1 Monat lang kein Geld. Kurze Zeit später entwickelten Sozialarbeiter eine List um Gelder, auch den Sozialhilfeempfängern zu stehlen. Sie gründeten "Sozialhilfevereine" welche nur den Zweck hatten, Bürgern wie mir Gelder zu rauben (Diebstahl+staatliche Gewalt=Raub). Ich bekam Miete gezahlt, wurde dafür auf das Schwerste genötigt, meinen Verzicht auf 3 Monate Lebensunterhalt zu unterschreiben.

Auch verweigerten Amtsträger mir immer wieder die Arbeit, wodurch mir wesentlicher Schaden entstand. So wurden Ummeldungen, einfach nicht aufgenommen und ich soll für die Arbeitsverweigerung, des Jungschnösels, im Arbeitsamt Essen, knapp 1000€Uro blechen. Wiedersprüche, verschwinden im Papierkorb. Man masste sich sogar an, mich als Untergebenen, eines Arbeitsamtsmitarbeiters, anzuschreien und mich zu beschimpfen, ich hätte gefälligst im Anzug zu Ihm zu kommen, bei meiner kurz darauf erfolgten Vorstellung, beim Chef des Ladens, wurde ich als Mitarbeiter; abgelehnt. Da ich gerade, durch Sozialamtsmitarbeiter, Wohnungslos geworden war, war die Forderung, alleine schon, reichlich asozial, ein Übriges tat das Anschreien. Im Gegensatz zu diesen Beamten; habe ich meine Arbeit immer ordentlich gemacht und brauchte mich bis dahin, niemals von irgend einer asozialen Seele anschreien lassen. Bei den anderen Asozialen, war ich ja nicht in Zwangsarbeit, weil Erwerbslos. Und Leibeigener, war ich vorher ja auch noch nie.

Seit Einführung der Hartz Gesetze, welche ich persönlich als Hass Gesetze bezeichne, da sie aus allem Hass der Manager, gegen das arbeitende Volk rühren; werden Bürgerrechte nicht mehr gewährt. Lang Zeit Erwerbslose, dürfen nur unter staatlicher Aufsicht Klage erheben. Gegen den grossen Raubzug, soll jede Klage; unmöglich werden.

Die Hartz Gesetze, ermöglichen, vielen Beamten, Ihre kriminelle Ader; auszuleben. Sie werden durch Hartz Gesetze begünstigt, gegen Sie sind Klagen, unmöglich geworden.

Die Ärzte welche man jetzt als Amtsärzte bezeichnet, sind von der Regierung, abhängig und ermöglichen, wiederrechtlichen Einblick, für sogenannte Fallmanager, in die Gesundheitsakte, der Auszuraubenden.

Die ARGE wollte mich erpressen, auf die Schweigepflicht meines Arztes zu verzichten. Diese Schweigepflicht, ist ein Grundrecht aus dem GG. Und auch die Menschenrechtscarta kennt sie. Früher, als es noch, nur unabhängige Amtsärzte gab, musste ich auch eine Schweigepflichtentbindung unterschreiben, diese war aber, wesentlich eingeschränkt, so erhielt der Amtsarzt, alles für meine Gesundheit relevante um meine Arbeitsfähigkeit zu bemessen. Und nur über die Arbeitsfähigkeit, erhielt der AA Mitarbeiter Auskunft. Heute, soll ich eine vollkommene Entbindung, von der Schweigepflicht abgeben. Dies dient höchstens dem Zweck, mich zu diskriminieren und durch das Amt mobben zu lassen. Die heutigen Amtsärzte, sind daher eher politische, ins Gesellschaftsabseits, verbringende, abhängige Ärzte. Das erklärt auch, warum ganze Krankheiten, unter Kohl, unbekannt; wurden.

Auch der Staatsvertrag um Rundfunkgelder abkassieren zu können, wird zum Quasigesetz ernannt, um Menschen, in Deutschland; ausrauben zu können. Die GEZ, erhält Quasi richterliche Vollmachten, nur das Wiedersprüche gegen die GEZ Richterurteile nicht möglich sind. Der Staatsvertrag, Namens Staatsbedienstetenvertrag, verschwand, dagegen schnell in der Versenkung und wird von Staatsbediensteten, nicht mehr beachtet. In diesem Vertrag, waren die Pflichten, der Staatsbediensteten gegenüber den Bürgern; definiert. Alleine wegen dieser Nichtbeachtung, ist die ARGE Unternehmung, möglich geworden. Diese private Vereinigung deutscher Beamter, ist in allen Bereichen, als illegal, ja kriminell zu bezeichnen. Sie spart am Geld Erwerbsloser.

Da die Regierung jede Beteiligung, der Reichen, am Sozialstaat; beseitigte und man ein eigenartiges Allmosensystem, aufbaute, verarmen immer mehr Menschen in Deutschland und werden dadurch am Ende; Obdach los. Gerade sind 15 Obdachlose; erfroren. Als Einzahler in die Arbeitslosenversicherung, hatte ich früher Anspruch auf Lebens langen Unterhalt, egal wie viel Geld ich besass, dieser Rechtsanspruch, kann nur durch Enteignungsgesetze; beseitigt worden sein. Enteignungsgesetze, müssen aber als Enteignungsgesetze, benannt werden. Eine Tarnung, auch als Medienstaatsvertrag, ist nicht zulässig.

Nur weil ich durch meine physischen Mängel und einen kriminellen Staat, lang Zeit Erwerslos bin, gibt Ihnen das, daher nicht das Recht, meine Gelder zu kürzen, nur weil ich, durch den Dauerstress, über ARGE Angestellte, mal ein Datum verwechsle.

Ich fordere daher, sofortige Aussetzung, der ARGEn Unternehmung und öffentliche Erklärung zur Illegitaet der selben. Entschädigung, aller ARGE Opfer. Bestrafung der verantwortlichen Politiker. Da all die geraubten Gelder, über die Grossindustrie, transferiert werden und so wieder viel Geld in Politikerhände fliesst, das wiederrum dazu benutzt wird, noch mehr zu rauben und noch mehr Menschen, in die Armut zu bringen, sollten diese Firmen, enteignet werden und die Aktien, den Opfern zu Gute kommen.

Leider, leisten, beamtete Personen, dieser Staatskriminalitaet gerne den Dienst; auch Sie sind daher, nicht für den Staatsdienst geeignet. Unter Hartz IV, werden zur Ausraubung, ja immer mehr ARGE Mitarbeiter, eingestellt.

Wer kein Geld hat, den Vertritt auch kein Rechtsanwalt; ordentlich. All dies, wird durch die ARGEn Unternehmungen, zu einem harten, Ausraubungsinstrument.

Dagegen, hat man viele Millionen und Milliarden, z.B., für Siemens, oder die PleiteBanker und möchte ein Geldgrab, namens BadBank, begründen. Da kommen dann alle Sozialhilfe und Erwerbslosenhilfegelder hinein und die Banker freuen sich über weitere Millionen. Das Geld wird nur noch von unten, nach oben verteilt. Für uns hier unten bleibt nichts übrig, wir sind die modernen Sklaven, die nur arbeiten sollen, aber keinerlei Menschenrecht, geniessen. Selbst wenn wir angeklagt sind, braucht man uns weder Anwalt, noch Redezeit einräumen; da das Urteil, schon vor Verfahrens beginn feststeht.

Früher war ich spätestens nach einem halben Jahr, wieder in Erwerb; da der Erwerb, aber durch 1 €Uro Jobs beseitigt wurde, gelingt mir als Behindertem, dies nicht mehr. Die Behauptung, ich sei unvermittelbar, ist blosser Unfug; viel mehr; ist man offensichtlich zu faul zur Vermittlung. Da man in Deutschland nur durch Vitamin B, ins Amt kommt und die Beamten, schon im 3. Reich, nur für den "Staat" arbeiteten, will man, für lang haarige Menschen, wie mich, eben nicht arbeiten. Das ist für die Beamtenschaft typisch, dies habe ich hier oft erlebt, z.B. bei meinem neuen Ausweis. Den alten hatte sich ein "Gerichtsvollzieher" angeeignet; als Er mich "verhaftete; beide Handlungen waren illegal. Er verhaftete mich aus Arbeitscheuheit, obwohl Er nicht verhaften darf. Er nahm mir den Ausweis, auch diese Handlung illegal. Aber Er bleibt weiter im Amt; Seine Straftaten, werden bis Dato nicht verfolgt. Trotz meiner Anzeigen. Der aufnehmende Sachbearbeiter, für meinen Antrag, auf einen neuen Ausweis, sagte mir das dürfe der "Gerichtsvollzieher" nicht, Er unterliess, also offensichtlich, wissentlich, eine Strafanzeige gegen den "Gerichtsvollzieher". Mich kostete das 50 DM und viele Unannehmlichkeiten. Die kriminellen Beamten; nichts.

Um all solche Sauereien, erleben zu müssen, habe im Leben, einfach, zu schwer malochen müssen. Ich denke wir sollten tauschen, die Erwerbslosen, werden Richter, Gesetzeshüter und Politiker, etc., die Politiker, Richter und Gesetzeshüter, etc. Erwerbslos. Das wäre Gerechtigkeit.

Mit unfreundlichem Gruss
eines lang Zeit genatzten Bürgers;
J.O.Hoffmann

Sonntag, 7. Februar 2010

Deutsche Richter, rauben Lottogewinner aus.

Ein Hass IV Empfänger, gewann 500 €Uro. Seine Einsätze überstiegen den Gewinn. Das Geld wird Ihm Trotz dem, vom Gericht gestohlen.

http://www.sueddeutsche.de/finanzen/790/500061/text/

Samstag, 6. Februar 2010

Urheberrecht. Deutsches Gericht, verletzt im Urteil, das Urheberrecht, auf das Schwerste.

Gegen Udo Lindenberg wurde geklagt. Der Mitauthor, von Stücken, wie Rudi Ratlos und Elli Pyrelli, wird auch weiterhin, nicht namentlich, zu den Texten gehören. Einziger offizieller Author, soll Udo Lindenberg bleiben. Die Begründung, des privaten Vergleichs, ist nicht massgeblich. Vielmehr, hat der Mitauthor, das Recht auf Nennung Seines Namens. Dieses Recht bleibt Ihm, selbst beim Verkauf aller anderen Rechte. Dieses Recht, ist unveräusserlich.

Offensichtlich, handelte der Richter Sitten widrig, da Er schon vor Beginn des Prozesses, den Kläger, verurteilte und die wilde Behauptung aufstellte, dieser habe sich ein Gerichtsurteil, Sitten widrig erschlichen.

http://www.westfaelische-nachrichten.de/home/homepage_thema_3/1265923_Kein_Recht_auf_Rudi_Ratlos_Klage_gegen_Udo_Lindenberg_abgewiesen.html

Freitag, 5. Februar 2010

EMI Pleite?

Und Schuld sind natürlich, die Anderen. Onlinebörsen und Raubkopien, sollen der Verursacher sein, aber tatsächlich, ist da wohl eher Missmanagement verantwortlich.

In der neuen Zeit, brauchen, wir solche Labels auch nicht mehr. Es gibt so viele freie Labels, da muss man sich den Kommerzriesen, nicht mehr in die Hände legen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,676113,00.html

Donnerstag, 4. Februar 2010

Bürger zahlen Feuerwehr, bei Bayer.

http://wuppertal.de/pressearchiv/is4news/rathaus_behoerden_presse/Feuerwache_drei.php

Die Reichen sparen, am Eigentum, Anderer. Bayer muss 20 Leute weniger bezahlen. Die sitzen jetzt bei der ARGE. Da fragt man sich, wo, sparen die Geld? Die schmeissen Geld überall, den Reichen, in den geöffneten Rachen. Es sind halt alles; Krokodile, was da oben sitzt und uns regiert. Wie viel Geld der Oberbürgermeister wohl abbekommen hat?

weiter, später.

Alt-Verbrecher Kohl; im Krankenhaus, nicht im Knast.

Leider werden Massenmörder in Deutschland, verhätschelt und getätschelt. Ansonsten, wäre Er im Knast und würde sich nicht, aller bester Gesundheit erfreuen. Seine Opfer, erfreuen, sich keiner Gesundheit mehr.

Schickt den Alt-Schmarotzer, endlich in Arbeit, im Knast.

http://www.derwesten.de/nachrichten/panorama/

Faule Staatsdiener, wieder einmal, im Streik.

Die Faulsten der Faulen, streiken mal wieder. Der öffentliche Dienst.

Während wir Arbeiter durch die Hass Gesetze, zu Billigstlöhnern; werden; wollen Staatsbedienstete, sich ein Vermögen, auf unsere Kosten; "verdienen". Nur verdienen Sie es, die Nutzniesser, des Sozialstaates zu sein; während Kinder; verhungern?

Es ist eine Frechheit, das wieder einmal nur, der öffentliche Dienst streikt.

Wir Bürger sollten gegen diesen Streik demonstrieren, damit diese Leute sehen, das Sie keinen Rückhalt, bei der Arbeiterschaft haben.

Wir bekommen immer weniger, faule Staatsdiener immer mehr.

Bei 3 Schneeflocken stellen die den Dienst ein, alte und Kinder stehen heulend an den Bushaltestellen und dürfen obwohl Sie bezahlt haben; zu Fuss laufen.

Uns, kleine Leute, bestiehlt man schon bei Rente und Krankenkasse, irgend wo; ist Schluss.

Jetzt gegen die ÖTV und die Regierung, demonstrieren.

Wenn die aus dem öffentlichen Dienst nicht arbeiten wollen, hier gibt es Massen weise Bürger, die Deren Job, gerne übernehmen. Die meisten, von uns machen den Job auch, für einen €Uro weniger, als die Typen, die jetzt da einen Job; haben.

Und Menschen wie ich, sind stolz darauf, Ihre Arbeit, immer ordentlich, zu verrichten.

http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/Es-geht-nur-um-einen-Tag-id2481501.html

Seit Kohl, sich illegal in den Arbeitskampf; einmischte und Streiks der Arbeiter verbot, die der Beamten, aber illegal erlaubte, streiken Beamte, nicht Arbeitnehmer; als Einzige noch in Deutschland. Seit dem haben die Gewerkschaften, viele Arbeiterrechte; aufgegeben, weil Sie von Managern, regiert werden, welche mit der Regierung, verquickt sind. Unser Kampf, muss diesen Schmarotzern gelten.

Montag, 1. Februar 2010

johnix, zum Aufruf des Elo-Forums, per Bouncemails, zu ARGEn Unternehmungen.

Ne nicht nur die Hartz Sätze ein bischen erhöhen, richtig Druck machen um die vorkriminelle Gesetzgebung des SGB wieder zu erlangen, welche Sozialhilfeempfängern, ein Teilnahme, an der Gesellschaft zubilligte. Und mich als Erwerblos Zwangsversicherten; nicht enteignet, um Beamte und Sozialhilfeempfänger, aus dieser Kasse zu bedienen. Auch die Rentenkasse wird bestohlen, um ehemalige Ostdeutsche Eliten, in schöne Renten zu bringen. Die Krankenversicherung, wird, der Zeit, wieder einmal; geplündert. Für all das zahlt der kleine Bürger und Die da oben; bedienen sich aus dem Staatssäckel, nach Belieben. Alle Schulden, soll das Volk tragen. Wir sollten zur Menschen würdigen Gesetzgebung zurückkehren.

Das BundesVerfassungsGericht, tritt uns kleine Leute, doch eh nur ins Kreuz. Da sitzen, die Schmarotzer, aus der Wirtschaft, doch mit drin. Ist doch eh alles CDU, ob SPD, GRÜNE, oder FDP. Und nicht mal bei der Bahn klappt was, bei 3 Schneeflocken. Dabei hatten wir schlimmere Winter. Auch die Toten sind Hartz Gesetze; Tote. Diese Toten, haben ARGEn und regierende Politiker; verursacht.

-------- Original-Nachricht --------
Datum: Sat, 30 Jan 2010 19:48:17 +0000
Von: "bouncemails@elo-forum.org"
An: johnix@gmx.de
Betreff: Aufruf: Aktionen BVerfG 09.02.2010 : Druck erhöhen anlässlich Urteilsverkündung!


Liebe MitstreiterInnen,

am Dienstag, den 9.2. wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu den Hartz IV-Regelsätzen verkünden. Wir wollen nicht schon im Vorfeld über das Urteil spekulieren, sondern werden uns unmittelbar am Tag der Urteilsverkündung mit einer Pressemitteilung dazu äußern.

Anlässlich der Urteilsverkündung wollen in vielen Städten Menschen aktiv werden, um öffentlichen Druck für höhere Regelleistungen zu machen: Vor Arbeitsagenturen und Jobcentern, in Fußgängerzonen, vor Parteibüros. Vielleicht wollt Ihr Euch daran beteiligen oder in Eurer Stadt selbst eine Aktion starten, die in diesen Rahmen gestellt werden soll. Die Materialien unserer Bündnisplattform bieten sich dafür hervorragend an und können kostenlos bestellt werden. (Bestellbar bei: info@klartext-info.de oder per Post: Rainer Roth - Berger Str. 195 - 60385 Frankfurt). Zudem gibt es auch vom Erwerbslosen Forum Deutschland ein Flugi, dass ausgedruckt und verteilt werden kann.
(http://www.elo-forum.org/attachments/agenturschluss-aktionen/28060d1264874323-aktionen-bverfg-09-02-2010-druck-erhoehen-anlaesslich-urteilsverkuendung-flugblatt-genug_-etwa_.pdf )

Wir sollten die Zeit vor, während und nach der Urteilsverkündung vor allem zum Anlass nehmen, unsere eigenen Forderungen verstärkt in die Öffentlichkeit zu bringen.
Unsere Forderung nach einem Eckregelsatz von 500 Euro wirkt nicht nur der Mangelernährung, die mit 3,94 Euro pro Tag für einen Erwachsenen vorprogrammiert ist, entgegen (bei Paaren pro Person nur 3,55 Euro pro Tag), sondern auch dem Ausschluss der Hartz-IV-BezieherInnen aus dem gesellschaftlichen Leben.

Da sich das Gerichtsurteil auch mit den Kinderregelsätzen auseinandersetzen wird, möchten wir darauf hinweisen, dass die Forderung nach mindestens 500 Euro Eckregelsatz auch erhebliche Auswirkungen auf die Höhe der Kinderregelsätze hat.
Wenn die bisherigen Prozentsätze beibehalten würden, würden die Regelsätze für Kinder unter 6 Jahren auf 300 Euro steigen, die für Kinder von 6 bis 13 Jahren auf 350 Euro und die von 14 bis 17-Jährigen auf 400 Euro. Hinzuzurechnen wären noch die auf die Kinder entfallenden anteiligen Warmmieten, da diese bekanntlich auch zum Hartz-IV-Niveau dazu gehören (Beispiele: Haushalte von Alleinziehenden mit einem Kind 190 Euro, für Paare mit einem Kind 144 Euro, für Haushalte von Alleinerziehenden mit zwei Kindern 129 Euro, für Paare mit zwei Kindern 113 Euro pro Kind; Bundesagentur für Arbeit, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Bedarfe, Leistungen und Haushaltsbudget, Juli 2008, 13).
Nach einer Erhöhung des Eckregelsatzes auf 500 Euro würden sich die durchschnittlichen anerkannten Bedarfe von Kindern somit wie folgt erhöhen:
bei Kindern unter 6 Jahren auf einen Betrag zwischen 413 und 490 Euro
bei Kindern zwischen 6 und 13 Jahren auf einen Betrag zwischen 463 und 540 Euro und bei Kindern zwischen 14 und 17 Jahren auf einen Betrag zwischen 513 und 590 Euro. Diese Beträge dürften aufgrund erheblich gestiegener Heizkosten heute wesentlich höher sein.

Wir möchten Euch also anbieten:
a) unser kostenloses Flugblatt zu bestellen. Inzwischen sind über 40.000 Flugblätter von uns zur Verfügung gestellt worden.
b) Unterschriften unter die 500-Euro-Forderung zu sammeln bzw. online zu unterzeichnen (etwa 6.000 Unterschriften sind bisher gesammelt) und
c) unsere Broschüre zu bestellen "Hartz IV: Fördern durch Mangelernährung" (bisher sind 3.800 Exemplare davon in Umlauf).
Sie kostet nur einen Euro pro Stück. Ab zehn Exemplaren ohne Porto. Wenn die Broschüre bestellten Flugblättern beigelegt werden soll, ebenfalls ohne Porto.
d) unsere Website www.500-euro-eckregelsatz.de zu besuchen, auf der ihr den jeweils letzten Stand unserer Aktivitäten verfolgen könnt.
e) Anlässlich der Urteilsverkündung wollen in vielen Städten Menschen aktiv werden, um öffentlichen Druck für höhere Regelleistungen zu machen: Vor Arbeitsagenturen und Jobcentern, in Fußgängerzonen, vor Parteibüros.

Vielleicht wollt Ihr Euch daran beteiligen oder in Eurer Stadt selbst eine Aktion starten, die in diesen Rahmen gestellt werden soll. Die Materialien unserer Bündnisplattform bieten sich dafür hervorragend an.

Mehr Informationen gibt es auf einer Kampagnenseite des Aktionsbündnisses Sozialproteste: http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/bverfg_aktionstage
Dort gibt es auch Kontaktmöglichkeiten, damit Ihr Eure eigene Aktion ankündigen könnt.

Wir freuen uns auch, Euch mitteilen zu können, dass der Parteivorstand der Partei DIE LINKE unsere Plattform unterschrieben hat: http://www.500-euro-eckregelsatz.de/19-2009121972.html

Mit solidarischen Grüßen

Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum Deutschland)
Frank Eschholz (Soziale Bewegung Land Brandenburg)
Rainer Roth (Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne)
Edgar Schu und Helmut Woda (Aktionsbündnis Sozialproteste)
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