Das Verbrechen, Namens Hartz Gesetze, soll durch eine Änderung, des GG, gerechtfertigt werden.

Verbrechen, per Gesetz, so nenne ich die Hartz Gesetze. Die Hartz Gesetze, erlauben, den Staatsbediensteten, Raub. Diese Erlaubnis zum Raub, kann im GG gar nicht verankert werden; dazu müsste das ganze GG, ausser Kraft gesetzt werden. Und damit die Menschenrechte, in Deutschland, welche man in Deutschland, nur per Geld, bekommen kann.

Vom BundesVerfassungsGericht, ist keine Hilfe für uns kleine Leute zu erwarten; dort sitzen ausschliesslich, Parteimitglieder, der Regierungsparteien. Der Jedermann Paragraph ist nicht mehr beachtet, daher werden meine Anliegen dort, blödsinnig abgewiesen. Jeder Parlamentarier, aber, wird mit asozialen Erzwingungsmassnahmen zugelassen. Das BundesVerfassungsGericht, sorgt für Unrecht und Zwietracht in Deutschland, damit die grossen Parteien, überhaupt noch an der Macht bleiben.

Die Dummen; sind die Vereinzelten Linken, welche sich selbst verraten und als echte Anarchisten, nicht wählen gehen. Auch nicht eine Partei, in der Sie selbst mitbestimmen würden. Sie erzählen das Sie nicht auf Demokratie herein fallen. Bilden die Demokratie aber in Ihre Vorstellung, von Anarchie ein. Erkennen aber gar nicht, das Sie in einem Traumgebilde, vollkommener Idealitaet, denken.

Die Demokratie aber lebt vom mitmachen und von Ihrer Erneuerung. Seit dem aber die BRD existiert, sind immer die selben Nazis, an der Regierung, wenn z.B. die DKP den etablierten Parteien, zu gefährlich wurde; wurde Sie verboten und den Leuten erklärt, alle Komunisten seien Mörder. Dabei, waren es die Kommunisten und nicht die SPD, welche gegen die Nazis zu Felde zogen. Die Sozialisten, behinderten, durch Ihre blöde Verweigerungshaltung, aber das die deutsche Resistance, zum Scheitern verurteilt war.

Heute haben wir viele Gesetze, aus der Nazizeit, wieder in den Gesetzesbüchern. Gesetze wie die Hartz Gesetze, welche Raub und Mord, durch die Regierung und Ihre Handlanger; begünstigen. Eines dieser Gesetz, betrifft die Anwaltswahl, aber auch die Bereitstellung, eines richtigen Anwaltes zur Vertretung, von Angeklagten. Hier, zu sparen, heisst Menschenrecht; einzusparen. Auf solche Ideen kommen nur Manager, Denen es nie an Geld mangelt. Welche aber raffgierig, durch Leben schreiten und anderen Menschen, kein Leben gönnen.

Das durch die Hartz Gesetze, aber, die Einzahler in die Arbeitslosenversicherung, enteignet wurden und die Enteigneten, jetzt zum Leibeigenen, von sogenannten Fallmanagern, wurden, kann ich besonders nicht hinnehmen. Auch andere Enteignungsgesetze, haben z.B. meine Grossmutter, um ein Haus; erleichtert. Diese Vermögen, steht Ihren Enkeln, nicht zur Verfügung; sondern deutschen Beamten.

Ich frage mich immer wieder, warum, meine Mitbürger, nicht nur meine Ausraubung zuliessen, sondern Ihr zustimmten, in dem Sie, eben die selben Leute, die Jahrzente lang Ihr Unwesen trieben und den Niedergang, der BRD zu verantworten haben; weiter regieren lassen; können. Alle 3 Jahre wieder mit NULL, anfangen zu müssen, obwohl man einer der schlauesten Köpfe des Staates ist, zeigt wie asozial Deutschland, Heute ist. Und dumme Asoziale, mit faulen Dr. Titeln, regieren uns.

All diese Sauereien, sind nur möglich, weil, viele Leute dummer Poltik, vertrauen und lieber nicht wählen. Sie wählen dadurch, eigentlich, Die, Welche Ihnen, besonderen Schaden, zufügen.

Wähl S.P.O.T. Eine Partei, gegen die Sauerei.
Wer in der (Schein)Demokratie, nicht wählen geht, kommt im Leben, meist zu spät.
Es liegt am Volk, aus der ScheinDemokratie, eine echte Demokratie zu machen,
oder alles in Diktatur, enden zu lassen.

Ich, Du, Er, Sie, Es, alle wissen es, alle wollen es. Nicht maoam.
Alle wollen Leben, alle wollen sein.-) (Novalis)
Aber warum auch, so ein Nazischwein.-(

Kriminelle Gesetze, kann man nicht verbessern, es bleiben immer kriminelle Gesetze.
johnix

Gestern schrieb ich folgenden Brief; denn ich kann diese Sauerei, Namens ARGE und die Hass Gesetze, nicht mehr ertragen. Sie sind beide von Verbrechern, für Verbrecher; gemacht. Dieser Brief enthält einen guten Anteil meiner Klage, gegen die Regierung/Parlament und durchführende Beamte, in der ARGE oder ähnlichen Unternehmung. Diese eigenartigen Unternehmungen, heissen nicht überall ARGE.

07.02.2010
J.O.Hoffmann

an
Arge Wuppertal

Sehr geehrter Empfängerin,

Hier mit, möchte ich Ihrer Leistungsverminderung, wiedersprechen. Es war lediglich ein Versehen. Ich hatte mich im Datum vertan. Am nächsten Morgen, ging ich daher in Ihre Dienststelle I, um auf mein Versehen aufmerksam zu machen. Ein solches Versehen, ist ein menschlicher Fehler und darf daher nicht mit Leistungsminderung bestraft werden. Zu dem, kann das Arbeitsamt, mich, nach eigener Aussage, gar nicht in Arbeit vermitteln. Sie selbst werden mir auch nur Schwerstarbeiter 1 €Uro Jobs anbieten, wie Ihre Vorgänger. Schwere körperliche Arbeiten, aber kann ich nicht mehr durch führen, wie Sie an Hand meiner Unterlagen, sehr wohl feststellen können.

Als behinderter Mensch, sehe ich mich seit längerem, von Ihrer Dienststelle, drangsaliert und gegängelt. Ich stellte einen Antrag, auf Weiterbildung, auch dieser wurde abgelehnt, da man für ältere Arbeitnehmer, wie mich kein Geld mehr ausgeben will. Zu dem wurde mir gerade, durch €U Verordnung, der Führerschein Klasse II und damit, einer meiner Berufe, entzogen; weil ich 50 Jahre alt geworden bin. Offensichtlich möchte man mich kriminalisieren und mir daher meine Berufe stehlen, um mich so dann als Hilfsarbeiter, in für mich wahrscheinlich tödliche, aber mindestens schwer Gesundheits schädliche, schwere physische Arbeit zu verbringen. Das man hier bei, für die Existenz, deutscher Billiglöhner, sorgt, ist offensichtlich; denn Hartz IV Kräfte werden, überall eingesetzt, wo dann, die regulaeren Arbeitsplätze wegfallen. So sorgt das Arbeitsamt und deren Vertreter in den ARGEn Unternehmungen, für immer neuen Nachschub, an Erwerbslosen; welche man dann, auf Menschen unwürdigste Art, gängelt und drangsaliert. Ja Ihnen sogar Ihren Rechtsanspruch, auf Versicherungsleistung und Sozialleistung; stiehlt.

Die Allmosen welche ich Heute nur mehr bekomme, reichen nicht, um an der Gesellschaft, eine Teilhabe zu haben. Sie reichen auch nicht um in Arbeit zu kommen. Mich als lang Zeit Erwerbslosen und behinderten Menschen, so zu gängeln und zu hinter gehen und mich um mich auszurauben, über Öffentlich Rechtliche Medien, als Schmarotzer beschimpfen zu lassen, dient dabei nur meiner Ausraubung. Vor 10 Jahren, kostete das meiste, in DM, was es Heute in €uro, kostet. Nur ich bekomme Heute keine 1260€Uro mehr, sondern lächerliche 365 €Umel plus Miete. Das sind gute 600 geklaute €Uro. Das Verhältnis von Miete und Geld zum Leben, hat sich für mich drastisch reduziert. Für meine Wohnung würde ich vor 10 Jahren auch knapp 300 €Uro ausgegeben haben. Von 3:1 auf 1:1.

1997 wurde die Erwebslosenkasse durch Helmut Kohl enteignet und damit durch das GG garantiertes Recht auf Eigentum. Erwerbslose in Deutschland erhielten damals 1 Monat lang kein Geld. Kurze Zeit später entwickelten Sozialarbeiter eine List um Gelder, auch den Sozialhilfeempfängern zu stehlen. Sie gründeten "Sozialhilfevereine" welche nur den Zweck hatten, Bürgern wie mir Gelder zu rauben (Diebstahl+staatliche Gewalt=Raub). Ich bekam Miete gezahlt, wurde dafür auf das Schwerste genötigt, meinen Verzicht auf 3 Monate Lebensunterhalt zu unterschreiben.

Auch verweigerten Amtsträger mir immer wieder die Arbeit, wodurch mir wesentlicher Schaden entstand. So wurden Ummeldungen, einfach nicht aufgenommen und ich soll für die Arbeitsverweigerung, des Jungschnösels, im Arbeitsamt Essen, knapp 1000€Uro blechen. Wiedersprüche, verschwinden im Papierkorb. Man masste sich sogar an, mich als Untergebenen, eines Arbeitsamtsmitarbeiters, anzuschreien und mich zu beschimpfen, ich hätte gefälligst im Anzug zu Ihm zu kommen, bei meiner kurz darauf erfolgten Vorstellung, beim Chef des Ladens, wurde ich als Mitarbeiter; abgelehnt. Da ich gerade, durch Sozialamtsmitarbeiter, Wohnungslos geworden war, war die Forderung, alleine schon, reichlich asozial, ein Übriges tat das Anschreien. Im Gegensatz zu diesen Beamten; habe ich meine Arbeit immer ordentlich gemacht und brauchte mich bis dahin, niemals von irgend einer asozialen Seele anschreien lassen. Bei den anderen Asozialen, war ich ja nicht in Zwangsarbeit, weil Erwerbslos. Und Leibeigener, war ich vorher ja auch noch nie.

Seit Einführung der Hartz Gesetze, welche ich persönlich als Hass Gesetze bezeichne, da sie aus allem Hass der Manager, gegen das arbeitende Volk rühren; werden Bürgerrechte nicht mehr gewährt. Lang Zeit Erwerbslose, dürfen nur unter staatlicher Aufsicht Klage erheben. Gegen den grossen Raubzug, soll jede Klage; unmöglich werden.

Die Hartz Gesetze, ermöglichen, vielen Beamten, Ihre kriminelle Ader; auszuleben. Sie werden durch Hartz Gesetze begünstigt, gegen Sie sind Klagen, unmöglich geworden.

Die Ärzte welche man jetzt als Amtsärzte bezeichnet, sind von der Regierung, abhängig und ermöglichen, wiederrechtlichen Einblick, für sogenannte Fallmanager, in die Gesundheitsakte, der Auszuraubenden.

Die ARGE wollte mich erpressen, auf die Schweigepflicht meines Arztes zu verzichten. Diese Schweigepflicht, ist ein Grundrecht aus dem GG. Und auch die Menschenrechtscarta kennt sie. Früher, als es noch, nur unabhängige Amtsärzte gab, musste ich auch eine Schweigepflichtentbindung unterschreiben, diese war aber, wesentlich eingeschränkt, so erhielt der Amtsarzt, alles für meine Gesundheit relevante um meine Arbeitsfähigkeit zu bemessen. Und nur über die Arbeitsfähigkeit, erhielt der AA Mitarbeiter Auskunft. Heute, soll ich eine vollkommene Entbindung, von der Schweigepflicht abgeben. Dies dient höchstens dem Zweck, mich zu diskriminieren und durch das Amt mobben zu lassen. Die heutigen Amtsärzte, sind daher eher politische, ins Gesellschaftsabseits, verbringende, abhängige Ärzte. Das erklärt auch, warum ganze Krankheiten, unter Kohl, unbekannt; wurden.

Auch der Staatsvertrag um Rundfunkgelder abkassieren zu können, wird zum Quasigesetz ernannt, um Menschen, in Deutschland; ausrauben zu können. Die GEZ, erhält Quasi richterliche Vollmachten, nur das Wiedersprüche gegen die GEZ Richterurteile nicht möglich sind. Der Staatsvertrag, Namens Staatsbedienstetenvertrag, verschwand, dagegen schnell in der Versenkung und wird von Staatsbediensteten, nicht mehr beachtet. In diesem Vertrag, waren die Pflichten, der Staatsbediensteten gegenüber den Bürgern; definiert. Alleine wegen dieser Nichtbeachtung, ist die ARGE Unternehmung, möglich geworden. Diese private Vereinigung deutscher Beamter, ist in allen Bereichen, als illegal, ja kriminell zu bezeichnen. Sie spart am Geld Erwerbsloser.

Da die Regierung jede Beteiligung, der Reichen, am Sozialstaat; beseitigte und man ein eigenartiges Allmosensystem, aufbaute, verarmen immer mehr Menschen in Deutschland und werden dadurch am Ende; Obdach los. Gerade sind 15 Obdachlose; erfroren. Als Einzahler in die Arbeitslosenversicherung, hatte ich früher Anspruch auf Lebens langen Unterhalt, egal wie viel Geld ich besass, dieser Rechtsanspruch, kann nur durch Enteignungsgesetze; beseitigt worden sein. Enteignungsgesetze, müssen aber als Enteignungsgesetze, benannt werden. Eine Tarnung, auch als Medienstaatsvertrag, ist nicht zulässig.

Nur weil ich durch meine physischen Mängel und einen kriminellen Staat, lang Zeit Erwerslos bin, gibt Ihnen das, daher nicht das Recht, meine Gelder zu kürzen, nur weil ich, durch den Dauerstress, über ARGE Angestellte, mal ein Datum verwechsle.

Ich fordere daher, sofortige Aussetzung, der ARGEn Unternehmung und öffentliche Erklärung zur Illegitaet der selben. Entschädigung, aller ARGE Opfer. Bestrafung der verantwortlichen Politiker. Da all die geraubten Gelder, über die Grossindustrie, transferiert werden und so wieder viel Geld in Politikerhände fliesst, das wiederrum dazu benutzt wird, noch mehr zu rauben und noch mehr Menschen, in die Armut zu bringen, sollten diese Firmen, enteignet werden und die Aktien, den Opfern zu Gute kommen.

Leider, leisten, beamtete Personen, dieser Staatskriminalitaet gerne den Dienst; auch Sie sind daher, nicht für den Staatsdienst geeignet. Unter Hartz IV, werden zur Ausraubung, ja immer mehr ARGE Mitarbeiter, eingestellt.

Wer kein Geld hat, den Vertritt auch kein Rechtsanwalt; ordentlich. All dies, wird durch die ARGEn Unternehmungen, zu einem harten, Ausraubungsinstrument.

Dagegen, hat man viele Millionen und Milliarden, z.B., für Siemens, oder die PleiteBanker und möchte ein Geldgrab, namens BadBank, begründen. Da kommen dann alle Sozialhilfe und Erwerbslosenhilfegelder hinein und die Banker freuen sich über weitere Millionen. Das Geld wird nur noch von unten, nach oben verteilt. Für uns hier unten bleibt nichts übrig, wir sind die modernen Sklaven, die nur arbeiten sollen, aber keinerlei Menschenrecht, geniessen. Selbst wenn wir angeklagt sind, braucht man uns weder Anwalt, noch Redezeit einräumen; da das Urteil, schon vor Verfahrens beginn feststeht.

Früher war ich spätestens nach einem halben Jahr, wieder in Erwerb; da der Erwerb, aber durch 1 €Uro Jobs beseitigt wurde, gelingt mir als Behindertem, dies nicht mehr. Die Behauptung, ich sei unvermittelbar, ist blosser Unfug; viel mehr; ist man offensichtlich zu faul zur Vermittlung. Da man in Deutschland nur durch Vitamin B, ins Amt kommt und die Beamten, schon im 3. Reich, nur für den "Staat" arbeiteten, will man, für lang haarige Menschen, wie mich, eben nicht arbeiten. Das ist für die Beamtenschaft typisch, dies habe ich hier oft erlebt, z.B. bei meinem neuen Ausweis. Den alten hatte sich ein "Gerichtsvollzieher" angeeignet; als Er mich "verhaftete; beide Handlungen waren illegal. Er verhaftete mich aus Arbeitscheuheit, obwohl Er nicht verhaften darf. Er nahm mir den Ausweis, auch diese Handlung illegal. Aber Er bleibt weiter im Amt; Seine Straftaten, werden bis Dato nicht verfolgt. Trotz meiner Anzeigen. Der aufnehmende Sachbearbeiter, für meinen Antrag, auf einen neuen Ausweis, sagte mir das dürfe der "Gerichtsvollzieher" nicht, Er unterliess, also offensichtlich, wissentlich, eine Strafanzeige gegen den "Gerichtsvollzieher". Mich kostete das 50 DM und viele Unannehmlichkeiten. Die kriminellen Beamten; nichts.

Um all solche Sauereien, erleben zu müssen, habe im Leben, einfach, zu schwer malochen müssen. Ich denke wir sollten tauschen, die Erwerbslosen, werden Richter, Gesetzeshüter und Politiker, etc., die Politiker, Richter und Gesetzeshüter, etc. Erwerbslos. Das wäre Gerechtigkeit.

Mit unfreundlichem Gruss
eines lang Zeit genatzten Bürgers;
J.O.Hoffmann