GEZ und Recht auf Eigentum?

Weit gefehlt, nur die Pflicht, für die Villen von Politikern, viel Geld hinblättern zu müssen. Ein Vertrag der ein Quasigesetz sein soll. Ein Vertrag, der gegen jedes Vertragsrecht verstösst.

Für mich ist das Raub per Gesetz. Ähnlich raubten auch die Nazis, die Bürger aus. Die Bürger im Nazireich, hatten auch viele Privatfirmen zu verköstigen; wie z.B. die deutsche Bank, oder den Arbeitsdienst. Schon die Nazis wussten, wie man dem Bürger Rechtmässigkeit, von kruden Gesetzen und Verordnungen; vorgauckelt.

In der ganzen Schrift, des absurden Staatsvertrages, gibt es nirgendwo einen Hinweis, auf eine Abmeldepflicht. Einzig von einer Meldepflicht, ist dort die Rede. Dabei zeigt der Vertrag aber, das er andere in den Vertrag einbindet, welche gar keinen Vertrag mit dem Staat haben.

Wie ich schon mehrfach schrieb, ist der ganze Vertrag, nur zur Selbstbereicherung von Rüttgers und Konsorten gut. Dem Bürger wird viel Geld gestohlen und in eine Firma gesteckt, welche das Geld, bei Banken, in Seifenblasen anlegt. In jeder anderen Firma, dürfen die Geldgeber, auch mitreden. Bei dieser Firma, dürfen die Geldgeber gar nichts;Sie dürfen nur bezahlen und die Schnauze halten. Verfahrensrecht wird ausgehebelt. Ob das per Staatsvertrag überhaupt möglich ist? Bürgerechte, besonders das des Rechtes auf Eigentum, hebelt dieser Vertrag aus. Gerichtsverfahren sparrt man sich und damit die Möglichkeit, der Betroffenen, sich gegen Raub zu erwehren. In der GEiZ, werden wie wir alle schon erfahren haben, hauptsächlich Kriminelle; beschäftigt; welche an den Türen, sich Zugang über Amtsanmassung; erschleichen wollen. Jetzt nach dem neuen Staatsvertrag, können Sie sich das sparen und verurteilen den Bürger hinterrücks und ohne Gerichtsverfahren. Die GEiZ, wurde hier illegal zu einer Art; Privatgericht. Und obwohl, die GEiZ, kein Amt ist, wird sie von deutschen Richtern, wie eines behandelt. Rechte erhält niemand gegen diese private Staatsinstitution.

Ich will auch Chef einer Firma sein; die viel Geld eintreiben darf, ohne dafür Leistung zu erbringen. Stellen Sie sich vor; RTL würde aus diesen Zwangsgeldern finanziert. Das würde niemand wollen; denn die Gewinne; erhielten nicht die Zwangsinvestoren; sondern die Betreiber, der Geldeintreiberei.

Oder da Waschmaschinen wichtig sind und jeder eine braucht, werden jetzt für alle deutschen Waschmaschinenhersteller; Zwangsabgaben fällig. Diese Zwangsabgaben, werden selbst von Babys und Haustieren, gefordert. Als Gegenleistung, haben Sie das Recht, in die Waschmaschine zu schauen, ob Ihre Wäsche denn sauber ist.

Aber die Frage bleibt. Ist das Informationsrecht, gleichzeitig, die Pflicht, den öffentlich rechtlichen Rundfunk zu bezahlen? Das Informationsrecht, gibt mir doch, das Recht mic frei zu informieren. Dieses Recht wird aber doch unterdrückt, da die öffentlich rechtlichen Medien, eben nicht frei informieren; sondern engstens mit den Politikern, die Ihnen die ganzen Gelder in die Taschen schauffeln zusammenarbeiten. Die Sache ist ein überaus räuberischer Trick, um an das Geld, anderer Leute zu kommen. Das zeigt sich auch darin, das das QuasiGesetz, eben nicht von Landtag, beschlossen wird, sondern ganz privat, von Ministerpraesidenten der Länder und Ihren Kumpels, in den ÖRM.

Das Verbrechen, als Quasigesetz; wird mit allen Mitteln durchgesetzt, welche schon unter den Nazis, beliebt waren.
http://finanzen.freenet.de/recht-steuern/zwangsvollstreckung-wie-die-gez-gebuehren-eintreibt_593962_685676.html

Eine Klage gegen die GEZ, kann offensichtlich gar nicht angestrengt werden; somit ist der Betreiber, krimineller Handlungen; besonders vor dem Recht, des Bürgers; geschützt.

http://www.verbraucherrunde.net/aerger-mit-der-gez-nun-auch-ich-obwohl-kein-radio-tv-t1415.html