Schindluderladen Bundesverfassungsgericht schützt nur Interessen, reicher Asozialer.

Das musste ich mehrfach feststellen. Da arbeitet niemand als Schutzinstanz, das Gegenteil ist der Fall, wie die Butterweiche Entscheidung, mit den Hass IV Regelsätzen, deutlich aufzeigt.

Das Bundesverfassungsgericht, zeigte in seinen Urteilen immer wieder das es keine Instanz für die Menschen ist und die Verfassung hat dieses Gericht auch nie geschützt oder verteidigt. Ja bei der Beseitigung der Menschenrechte aus dem GG durch Helmut Kohl und Konsorten, leistete das Bundesverfassungsgericht, rege Mithilfe.

Ja sogar die Informationsfreiheit, halfen diese Richter zu beseitigen. Statt dessen gibt es den illegalen Staatsvertrag über öffentlich rechtliche Medien. Diese Medien, stehen der Informationsfreiheit aber entgegen; da sie nur die der Regierung, genehmen Informationen geben. Viele Bürger welche Ihre für mich wichtigen Informationen ins Netz stellen, kann ich nicht finden, da unnütze Informationen der ÖRM, die Suche verstopfen. Zu dieser Sache haben sich Verfassungsrichter, etwas übles aus den Fingern gesogen um die Vernichtung, der freien Informationen, voran zu treiben. Ja die Opfer dieser Unfreiheit, werden per illegalem Staatsvertrag, zu Zwangsinvestoren, in eine total marode Firma, die keinerlei Gewinne ausschüttet; sondern nur Gelder frisst und das seit über 60 Jahren.

Rechte hat man denn auch nicht; Rechte müssen einem vor Gericht erst gewährt werden und der Staat muss diese Rechte auch eintreiben. Da dem Finanzschwachen, jede Rechtsvertretung verwehrt wird, Er aber für die Rechtsvertretung auch als total Ausgeraubter, noch selbst aufkommen soll; zeigt sich, wie sehr Farce, das Bundesverfassungsgericht, seit Kohl und Seinem Schiss auf den Stuhl des Bundeskanzlers; doch ist.

http://www.zeit.de/2010/20/P-oped-Verfassungsgericht

Zitat;" Dem Gesetzgeber wird die Befugnis abgesprochen, bestimmte Entscheidungen als Repräsentant des Volkes kraft seiner politischen Einsicht und Lebenserfahrung zu treffen." Zitat Ende. Hui, da haben so Politiker wie das Westergewelle, ja unendlich viel von, ich meine politische Schweinsicht, und Redenserfahrung. Sache ist; die meisten Politiker, wollen Willkür als Gesetz; verwirklichen, diesen Personen, müsste jemand eine Riegel vorschieben. Die gewählten Politiker in der BRD, sind aber doch meist eh, nur ob der deutschen Korruption im Amte des Gesetzgebers. Welche politische Einsicht und Lebenserfahrung, aber, ist so einer Flitzpiepe zuzusprechen. Leider ist das Bundesverfassungsgericht, keine Instanz, die Menschenrechte schützt. ja man verweigert dort die Arbeit, die mit solchem Schutz, zusammen hängen würde. Diese Arbeitsverweigerung, läuft ganz ähnlich ab, wie die Beamten der ARGEn Unternehmungen sie betreiben, oder wie es zu DDR und 3. Reich Zeiten, die deutschen Beamten pflegten. Ja Kohl hat wegen der Arbeitsscheuheit der Verfassungsrichter auch den JedermannParagraphen aus der Welt geschafft, bzw. so verkürzt das er keinen Sinn im Schutz der Menschenrechte mehr gebiert.

Straftaten sind grundsätzlich im Einzelfall zu bewerten. Ansonsten, sind versehentlich mitgenommene 3C€nt genauso schwer zu bestrafen wie ein Millionenraub und das kann ja wohl kaum angehen, in einen wenn auch nur, sogenannten Rechtsstaat.