Der sogenannte Gesetzgeber; alles Abhängige, der Grosswirtschaft, macht Gesetze zu Gunsten krimineller Grossbetriebe. Unter dieser Hoheit, man wichtige Bürgerrechte, beseitigt.
BGB, Nebengesetze. Der "Fristenregelung" genannte Paragraph, wurde zu Gunsten, grosser Firmen beseitigt. Die WSW AG, hat mir gerade 1 Woche nach dem 1., eine Zahlungsaufforderung, zugesendet, mit Sperrungsandrohung. Diese gibt mir 1. Woche Zeit 250 €Uro zu berappen. Dabei hat der "Mirarbeiter" der WSW, aber meine Zahlungen, gar nicht berücksichtigt. So habe ich tatsächlich, nur 63€Uro, zu wenig gezahlt. Zu wenig auch nur, vom von der WSW festgesetzten Zahlungsbetrag. Im vorletzten Jahr, hatte der WSW mir schon das ganze Jahr über Mahnungen zugesendet, weil ich, weniger als den geforderten monatlichen Abschlag, gezahlt hatte. Am Ende des Jahres aber, hatte ich Guthaben, bei der WSW, musste aber die "Mahnkosten" dennoch bezahlen.
Das SGB, wurde ins komplette Gegenteil verkehrt. So ist jetzt der Staat, Eigentümer, aller Leistungen, aus der Versicherung, nicht mehr der Einleger. Eine Umkehr der Beweislast, gibt es nicht mehr, oder ist nur sehr schwierig zu erreichen. Alle Beweislast, liegt jetzt immer, beim Opfer.
Das Recht des GG; "Jedermannparagraph"; wurde beseitigt. Jedermann, hat das Recht, sich sofort und ohne Umwege, an das Bundesverfassungsgericht, wenden, so Er Seine Verfassungs mässigen Rechte; beeinträchtigt sieht.
Das Recht, gegen kriminelle Beamte, Strafantrag zu stellen; wurde beseitigt. Arbeitsverweigerung, ist jetzt, Hauptursache, für Einbehaltungen, von Leistungen. Da Bürger aber nicht mehr geschützt werden, können Staatsdiener, GEZ Mitarbeiter, Bürger nach belieben; ausrauben; da der Bürger, ja auch alle Beweispflicht hat. Der GEZ Mitarbeiter, wurde, so quasi, zum Beamten und hat immer Recht; auch dann, wenn Seine Behauptung; nur den Sinn hatte, dass sich der GEZ Mitarbeiter, selber bereichern kann. Hier helfen Ihm staatliche Organisationen. Die Opfer, haben keinerlei Rechte. Ja die kriminellen Handlungen, dieser Leute, werden, per Staatsvertrag, legalisiert
Fernsehen, macht krank. Das der Staat, hier für Gesetze macht, verstösst schon an sich gegen das GG. Dem Menschen, wird die freie Entscheidung genommen, wofür Er sein Geld ausgibt. Der Staatsvertrag und das zukünftige Gesetz; sind ausschliesslich, zum Raub; gut. Denn der Bürger, hat in Wirklichkeit, keinerlei Chance, sich gegen den Raub zu wehren. Und alles nur; damit korrupte Politiker; Geld, in Ihre Taschen schauffeln können.
Rechte, müssen einem gewährt werden, wenn die Rechte verletzt wurden; aber der deutsche Staat, verletzt selber die Rechte und sorgt mit kruden Gesetzen, dafür, das sich niemand wehren kann.Daher kann ein, Asozialer, wie das Lästergefälle, gegen Erwerbslose, wilde Beschimpfungen, loslassen; die dann von korrupten Beamten; aber als nicht Rechts relevant; dargelegt werden. Ist ein Erwerbsloser; keine Volksgruppe? Doch, auch wenn die Zugehörigkeit, zu dieser Volksgruppe; wechselt. Ansonsten, gäbe es keine Bezeichnung, für diesen Teil, des Volkes. Nur weil man also, den Finanzschwachen Teil des Volkes; beschimpft; ist das keine Straftat? Im 3. Reich wurden nicht zu erst Juden verfolgt; die Juden, wurden erst verfolgt; als alle Arbeiter und Erwerbslosen, schon zu Zwangsarbeitern und Häftlingen gemacht worden waren; um Sie auszurauben. Die IG Farben, sind immer noch nicht aufgelöst. Im 3. Reich, wurde gegen die Erwerbslosen gehetzt; auch gegen Erwerbslose, zu hetzen, ist also Volksverhetzung. Das die Polizei, dies nicht so sehen möchte; ist mir klar. Denn, die Polizisten, des 3. Reiches, blieben, nach dem Krieg; sämtlichst im Amt. Ihre Kinder und Kindeskinder, sitzen, Heute, Im Staatsdienst. Die Beamten, haben, im 3.Reich, ganz eng, mit der korrupten Regierung; zusammen gearbeitet. Auch Heute, arbeiten Sie wieder, im Sinne der Regierungskorruption und nicht für Bürger, oder Menschenrechte.
BGB, Vertragsrecht. Wurde zu Gunsten eines Paragraphen beseitigt, welcher hauptsächlich; Geld in korrupte Firmen; bläst. Rechtssicherheit, des Kleinbürgers, wurde damit; beseitigt. Der Kleinbürger, ist jetzt immer im Nachteil, bei Vertragsabschluss, mit grossen Firmen.
Viel Geld, soll uns auch ein neuer Personalausweis kosten. Die hochgerühmte fälschungs Sicherheit, hat man schon beim €Uro gesehen; ist nichts Wert. Er schützt auch nicht, gegen Gerichtsvollzieher, die sich den Ausweis aneignen und auf dem Schwarzmarkt; verkaufen. Ich kann mich jetzt schon sicher, im Internet Identifizieren. Viel Geld, für den Produzenten, dieses Gaunerstückes.
Die Meinung, der Gegner, wird, nicht veröffentlicht, obwohl, man doch öffentlicher Betrieb ist und also die Pflicht hat, auch Kritik, gegen eigenes Verhalten, zu dulden und zu ermöglichen. Aber der korrupte Staat unterbindet, die freie Meinungsäusserung, zum Schutz, krimineller Handlungen.
Würden deutsche Gerichte so handeln, wären mörderische Beamte, schnell ausser Dienst.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,705099,00.html
Gute Bullen, dagegen, werden abgestraft.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,703814,00.html
In Wirklichkeit, leben wir alle noch im 3. Reich.
http://www.der-runde-tisch-berlin.info/deutschesreich.htm
Die Stasimethoden, gab es auch im Westen; denn der war auch; Nazideutschland.
http://www.glasdemokratie.to/2009/06/15/stasimethoden-auch-in-der-fruheren-brd/
Die BRD ist eine Firma und erzielt Gewinne, für Banker und korrupte Politiker.
http://brd-schwindel.com/die-illegale-firma-bundesrepublik-deutschland-gmbh-ist-kein-staat/
http://bertjensen.info/das-deutschland-protokoll/
Der ordentliche Rechtsweg, ist für Finanzschwache, aber, obsolet. Hier zeigt sich das es nichts nutzt; geschriebenes Gesetz zu haben, wenn dieses Gesetz, durch anders lautende Paragraphen, in den niedrigeren Gesetzen und Verordnungen; aufgehoben ist.
http://dejure.org/gesetze/GG/34.html
Was wollen Türken auch mit der Nazifahne? Sie wollen uns mitteilen, wie gut es Ihnen doch hier geht. Uns Inländern; geht es aber leider, nur überaus dreckig. So haben diese "Türken", sich in den Krieg, deutsche Obrigkeit, gegen deutsche Bürger; auf Seiten, der kriminellen Regierenden gestellt. Für mich, ist es daher, nur Ihr, piseliges Problemchen. Ich pisse und kacke, auf die Deutschlandfahne; schliesslich, musste ich zur Bundeswehr, damit der Naziflick, das geraubte Geld, behalten darf. Ihre Türkenfahne, sollen Sie selber verbrennen, aber Sie sollten sich nicht, in den hiesigen Bürgerkrieg; einmischen. Kauft €Uch, ne Türkenfahne, ist daher mein Rat, an diese Türken; die brennen €Uch, die deutschen Autonomen, nicht weg. Die BRD Fahne aber; steht für den Unrechtsstaat, der aus dem 3. Reich, hervor ging. Ich bin für die Gleichberechtigung der Türken in Deutschland; eingetreten. Aber bisher, ist kein in Deutschland, lebender Türke, für meine Gleichberechtigung; eingetreten.
In Griechenland, gibt es auch ein Volksberaubungspaket, gegen das man, sich wehren muss. Die griechische Polizei, zeigt sich dabei, nicht weniger Gewalt bereit; als die deutschen Handlanger, des Kapitalismus.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-06/griechenland-proteste-sparpaket
Einst war auch ich ein Wunderkind. Heute wundere ich mich, das der Staat, mic auf ein soziales Abstellgleis; gestellt hat, auf dem ich nur langsam, verrecken kann. An der Uni zu studieren ist eh Humbug. Ich habe aus und in Büchern meine Studien geführt; aber auch im Leben. Wie wenig, kann mir da ein Studium, an der Uni bieten?
http://www.zeit.de/studium/hochschule/2010-06/bildungsaufsteiger-indien
Die Politiker, sind verkommene Lügner, die Ihr Volk; ausrauben, zu Gunsten, krimineller Banker und Ihrer eigenen Taschen. Die Medien, stellen diese Verbrechen, noch viel zu bescheiden da und ermöglichen, den Verbrechern, noch, üblere Handlungen; dadurch. Hat die Merkel, bisher in irgend einer Handlung; zum Gemeinwohl gehandelt? Das habe ich, bisher noch nicht, mitbekommen und der Schreiberling, sagt, einem auch nicht, bei welcher Gelegeheit, Er, so etwas, mit bekam. Diese Politiker, mit dem kalten Blick, der Asozialitaet und des Selbstbereicherns, haben keinen Funken Anstand; ansonsten, würde den Kindern, von Hass IV Empfängern, nicht noch das Sparschwein, geschlachtet; damit der korrupte Staat; Bankern; Milliarden €Uronen, in den Arsch blasen kann. Wer sich die Sprüche, des ReGierEnden Rollstuhlfahrers ansieht, kommt nicht umhin an Goebbels und Himmler; erinnert zu sein. Auch haben CDU und CSU, sämtliche Nazis, nach dem 2. Weltkrieg in ihrer Vereinigung; beheimatet. Es ist ja nicht lange her, das da wieder Einer gestorben ist und dann erst heraus kam, das Er ein alter Nazi war.
http://www.zeit.de/2010/27/Politik-Medien-Journalismus
Die Politik, der korrupten Politiker, ist verächtlich, da braucht keiner, etwas machen. Den Raub am Bürger, kann man nicht als soziale Tat hinstellen. Und die kriminellen Gesetze, dieser ReGierEnden zeigen, das es sich um Kriminelle handelt, die in Deutschland, die Gesetze machen. Das Bild der Parteien, ist keineswegs; Abbild der Gesellschaft; es ist Abbild, der Korruption. Das Brndt, eine grosse Persönlichkeit war; ist unumstritten; aber Kohl, war und ist als Massnmöder zu verurteilen; daran, ist nichts Grosses. Die besonders Begabten aber; fallen der Zeit unter die Hartz Gesetzgebung undstehen damit; als Billigstlöhner; zur freien Verfügung; korrupter Arbeitgeber.
http://www.zeit.de/2010/26/01-Politik-Parteien-Koalition
Wirtschaftsunternehmen, bereichern sich der Weil, am Bürger ohne Rechte.
http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2010-07/einzelhandel
Die kriminellen Politiker, machen sich das Abkassieren leicht.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-07/ruettgers-privilegien-steuerzahlerbund
Am Besten, finde ich; das Toilette, in Japan, mit Deutschland; übersetzt wird. Das trifft des Pudels Kern. Kohl, hat schliesslich schon, auf den Amtssitz, des Bundeskanzlers; einen riesigen Haufen; Scheisse, hinterlassen.
http://www.sueddeutsche.de/reise/neue-uebelsetzungen-lassen-sie-die-toiletten-im-staat-1.949554
Stell Dir vor es ist Krieg und keiner geht hin.
Leider gehen doch immer wieder welche hin und dann kommt der Krieg, immer zu Dir. Du kannst also, ruhig zu Hause bleiben und brauchst, nicht, zum Krieg zu gehen. Stell Dir vor, der Roboter, hat Microsoft, Software; als Betriebssystem.
Arm sein, bedeutet in Deutschland, den Ausschluss aus der Gesellschaft und fern aller Menschenrechte zu sein. Was früher durch Zwangsversicherungen, gewährleistet, war wurde z.B. durch die Praxisgebühr; beseitigt. Die Praxisgebühr; stiehlt, Dir dein Recht; auf Gesundheit und spült der korrupten ReGierUng, viel Geld in die Taschen, mit dem der Bürger, weiter und übler; unterdrückt wird. In München, werden Obdachlose, nicht mitgezählt. Wer Arm ist, bekommt, von der Polizei, auch einen Platzverweis.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/staedte-im-vergleich-die-grosse-angst-vor-der-armut-1.967627
Wer arm ist, dem wird, in der Welt, mit asozialster Gewalt begegnet.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/asien-leben-in-armut-der-aufstand-der-naeherinnen-1.969192
Mörderische Polizisten, bekommen Bewährungsstrafen, oder werden gar nicht bestraft. Sie werden sogar, viel Rente erhalten; mehr als ein Arbeiter, je in Deutschland, bekommen wird. Die deutschen Gerichte, zeigen, das sie korrupt, bis ins letzte Glied; sind. Man erschiesst jemanden und leert das ganze Magazin auf den Jenigen, aber da der Polizist, bis jetzt, ein so vorbildlicher Bürger war und ja Polizist ist; ist der Tod, eines Bürgers, nicht schlimm. Viel schlimmer wäre dem Richter, zu Mute; Er müsste den Mörder, auch wie einen Mörder; verurteilen. Die Dienstwaffe, darf nicht zum erlaubten, Mord herhalten.
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