Was unsere ReGierEnden Jahre lang vorkauten ist jetzt zum Urteil geworden. Mit der Begründung, der deutsche Bürger habe hier kein Recht auf Rechtssicherheit, werden Langzeiterwerbslose, aber auch die Kurzzeiterwerbslosen; geplündert. Da wird dann das heutige Grunzgesetz zu Hilfe gezogen, an Statt das Grundgesetz von damals, als wir die Zwangsversicherung bezahlen mussten. Die Zwangsversicherung musste denn auch besonderes Eigentumsrecht gewähren welches Lebens lang anhielt. Das Eigentumsrecht bestand per Gesetz, die Beseitigung dieses Rechtes war illegal und zu Tiefst kriminell. Die Erschaffer dieser Ermächtigungsgesetze, hatten nur im Sinn uns Bürger, beliebig ausplündern zu können. Sie ermächtigten daher Ihre "Sozialarbeiter", völlig willkürlich entscheiden zu dürfen. Der als kriminell verurteilte Peter Hartz, wird in der BRD immer noch an ReGierUngsgeschäften beteiligt, wie andere Schwerverbrecher und verurteilte Kriminelle. Auch hier zeigt sich der kriminelle Staat, überdeutlich. Auch fördern die kriminellen ARGEn (kriminell, weil privat und kein Amt) nur Firmen, nicht aber die Erwerbslosen. Das Arbeitsamt, leistet keinerlei Vermittlungsarbeit mehr, sondern nur mehr Arbeit, die zur Diskrimination und Entrechtung, von Langzeiterwerbslosen führen. Die 1 €Uro Jobs schaffen, Billigstlöhner und Abhängige, welche als Staatssklaven dienen.
Aber das Bundesverfarcungsgericht, verarscht uns jetzt auch noch völlig. Tatsache ist, der gesetzliche Anspruch Arbeitslosengeld/Arbeitslosenhilfe zu erhalten, konnte gar nicht beseitigt werden, über Gesetzesänderungen, da diese Gesetze; Eigentumsansprüche; begründeten. Der Staat, bzw, die ReGierUng, erklärte sich per Gesetz, dann aber zum Eigentümer der Versicherungseinlage. Versicherungseinlagen aber sind Eigentum der Einleger, nicht des kriminellen Verwalters. Dem Bezieher der Arbeitsversicherungsleistung, ist ja auch das Recht abhanden gekommen, Millionär sein dürfen und Trotz dem Geld aus der Erwerbslosenzwangsversicherung zu bekommen. Dieses Eigentumsrecht, wurde Ihm per Gesetz; gestohlen. Da der Staat diesen Diebstahl per Gesetz begeht, begeht der Staat damit; schweren Raub.
Übrigens, wurde der Bedarf, Gelder aus Steuermitteln zu leisten, nie bzw. erst durch die Misswirtschaft und Korruption der ReGierUng Kohl, nötig. Der gesetzliche Anspruch auf Eigentumsrecht, kann aber nicht per Gesetz; aberkannt werden und ist ein Eigentumsanspruch, da es ja so im Gesetz stand. Die Änderung des Gesetzes, bzw, der SGBung, war illegal, der Eigentumsanspruch aber war zu keiner Zeit illegal. Ich habe auch mehrfach an diese graue Naziinstitution namens Bundesverfassungsgericht geschrieben; alle meine Schreiben, wurden ohne ordentliche Begründung; abgewiesen; zu dem wurde behauptet ich beleidige und bedrohe, mit meinen Schreiben, die Amtstäter des Staates. Zu solchem Gericht habe ich keinerlei Vertrauen.
Zum heutigen Grunzgesetz, muss ich noch anmerken; dort gibt es einen Paragraphen, der ReGierEnden, besondere Menschenrechte gibt. Dieser Paragraph, stiehlt dem Bürger gleichzeitg alles Menschenrecht und ersetzt es durch Pflichten. Wie hier, Eigentumsrecht, das sich ReGierEnde unter den Nazifingernagel, reissen wollen, bzw. schon längst gerissen haben. Beamte werden seit Jahren immer reicher (statistische Bundesamt), der Arbeiter, aber verarmt immer mehr, da das Recht auf Eigentum, für Ihn, beseitigt wurde. Sein Eigentum, ist jetzt Eigentum, der Beamten und nur Beamte, dürfen in der BRD noch reich sein. Das alles sind übelste politische Manöver, um die Oposition, finanziell; auszuplündern. Denn Geld ist Macht und wer kein Geld hat, darf nicht einmal vor das ach so tolle Bundesverfassungsgericht treten; Er muss erst genug Geld haben, einen Anwalt bezahlen zu können. Das heisst wiederrum, der deutsche Bürger, hat keine Rechte mehr, in der Kapitaldiktatur der BRD.
Das geklaute Geld wird an alle möglichen korrupten Manager verteilt. Dies ist übrigens eine weitere tolle Errungenschaft, des Dr. Helmut Kohl; welcher nicht umsonst; auch chinesischer Ehrenprofessor ist. Denn direkt nach dem Massenmord der chinesischen ReGierUng; machte Er grosse Geschäfte mit China.
Hier noch ein paar Links dazu.
http://www.faz.net/s/Rub0B44038177824280BB9F799BC91030B0/Doc~E229E33F382A54DDC9B883C806BAE89DB~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005.html
http://www.infopartner.net/index.php?option=com_content&view=article&id=587:594-mindest-regelsatz-fuer-hartz-iv-gemaess-bverfg-urteil&catid=25:allgemeines&Itemid=74
http://www.dielinke-sachsen-anhalt.de/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/aktuell-2/artikel/fraktion-die-linke-hartz-iv-urteil-des-bundesverfassungsgericht-ignoriert/
Hier noch ein Link, wofür deutsche Beamte, so alles arbeiten.
http://www.sueddeutsche.de/panorama/missbrauchsprozess-in-baden-baden-tarnung-kinderfotograf-1.1064878
Wegen der Staatsverbrechen, ist auch die Lage, vieler Kinder und Jungendlicher in Deutschland; desolat. Aber das interessiert die korrupten ReGierEnden, nicht im Geringsten.
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,747623,00.html
Gerade Politiker, können besonders gut; wegsehen. Denn Sie fühlen den Schmerz nicht wenn man als Behinderter, nicht nur schwerer durchs Leben kommt; sondern deswegen, bei Hass IV; bleibt. Der kriminelle Staat, fördert leider dieses. Siehe Link.
http://www.sueddeutsche.de/panorama/missbrauch-das-schweigen-der-muetter-1.1064376-2
Die korrupte Diktatur Griechenlands, möchte das Volk, ganz ausbluten, um die Macht zu behalten. Die Deutschen, erscheinen mir nur zu dumm zu merken, das wir auch in der Diktatur leben. Wir müssen arbeiten, während die ReGierEnden unser Geld, mit vollen Händen zum Fenster raus werfen, in die Arme Ihrer Managerkumpels. Die €U, welche immer noch mehr EWG ist als alles andere, hast ja leider auch keinen Platz in ihrer sogenannten Verfassung; für die Menschenrechte gefunden. Weswegen der deutsche Staat; Sein Eingentum, die Bürger, auch nicht einschloss, als die Verfassung; hochtrabend; ratifiziert (von {Nazi} Ratten; infiziert) wurde.
http://www.sueddeutsche.de/geld/massenprotest-gegen-sparmassnahmen-griechischer-frust-1.1064126
Eigentumsrecht, gilt nicht für Hass IV Bezieher, der kriminelle Staat, zockt alles ab, was Besserung versprechen könnte.
http://www.sueddeutsche.de/app/finanzen/tippdestages/?showme=artikel&nr=0
Kein Schmerzmittel; sondern Ausplünderung; Statt Menschrecht. Das Geld sollte unter keinen Umständen in die Ausbildung der Verwalter fliessen. Schon Heute, braucht der Staat, für die Verwaltung der Plünderung, Seiner Erwerbslosen; sieben mal mehr Beamte; als zu Zeiten ordentlicher Ämter. Wir stecken nicht in einer Lebenskrise; sondern in einer Existenz, in der wir keinerlei Teilhabe an der Gesellschaft, oder am Staat haben. Wer so im Gesellschaftsabsseits steht, wird Zwangs läüfig psychisch krank. Ein übriges tun dan die Gesundheitsgesetze, mit Ihrer asozialen Praxisgebühr und Nichtzahlung, ordentlicher Zahnprothesen. Wer Erwerbslos ist, wird an Seiner Gesundheit und an Seinem Eigentumsrecht; bestraft. Und dafür braucht der Nazistaat, nicht einmal ein Gericht einschalten.
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hartz-iv-schmerzmittel-mehr-nicht-1.1064117
Wir sollten den Verbrechern in der ReGierUng auch endlich unsere Schuhe zeigen.http://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-auch-in-china-spaziergaenge-und-schlaege-1.1064239
Was das Merkel nicht weiss, ist alles, ich weiss. Die Merkel merkt doch nix und mit Wissen und Können, ist das Merkel ja auch nicht gesegnet. Ja, da haben einge Nichtswisser des Spiegel, Fragen zu Politik und Geschichte gestellt. Aber die Geschichtslügen, die man als Antwort vorgab, sollte man eben nicht glauben. Die Ermächtigungsgesetze z.B. man will uns glauben machen das das Einsetzungsgesetz des von der Plauen; das Ermächtigungsgesetz gewesen wäre. Aber das ist unrichtig; die Ermächtigungsgesetze, wurden erst nach Ergreifung der Macht, durch die Nazis (Nazis; Flick, Thyssen, Krupp, Bayer, etc.) in fünf Stufen verabschiedet. In der letzten Stufe, "beschlagnahmte" der Nazistaat, alles Sparvermögen, Seiner Bürger. Im Vorfeld, waren schon viele vorher besitzende Bürger, deportiert, welche Ihr Eigentum, nicht für ein Appel und ein Ei, einem Nazi; schenken wollten. Aber die beim Spiegel, haben meiner Meinung nach, gar kein Wissen in Geschichte und Politik; sondern plappern den ReGierEnden Nazis, die Geschichtslügen, nur nach.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,747218,00.html
Der deutsche Staat, beginnt mit dem Aufbau eines Cyberwarcentrums. Auch diese Institution, wird über kurz oder lang, dem Schaden des deutschen Volkes dienen und ihn mehren.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,747350,00.html
Abzockerfirmen machen die Politiker verantwortlich, wenn Sie Bürger nicht mehr ganz so unverschämt; ausplündern können.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,747503,00.html
Die "Arbeit" der deutschen Polizei, ist praktisch nicht vorhanden. Ich habe selbst "Prozesse" erlebt, wo sich zeigte, das der Angeklagte nur verurteilt werden sollte um den richtigen Straftäter zu schützen. Beweise und ordentliche Begründungen, gibt es bei deutschen Gerichten nicht mehr; hier herrscht Willkür. Die meisten Beamten in der Justiz; sind korrupt. Das merkt man schon bei kriminellen Internetfirmen, die immer weiter existieren und ihren Internetraubzug auch weiterhin, durchführen. Kaufmonster ist hier gemeint.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,747535-2,00.html
Die Hatz IV "Reform", ist ein Furz, den man uns beim Essen, ins Gesicht blässt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,747732,00.html
Und Sie feierten Ihren Furz und wollten nicht enden.
http://www.sueddeutsche.de/politik/hartz-iv-debatte-union-und-spd-feiern-ihre-reformbaracke-1.1064924
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