Das Bundesverfassungsgericht und die Lüge der Hartz Gesetze.

Zitat; Zur Deckung unregelmäßig wiederkehrenden Bedarfs ist die
Regelleistung erhöht worden, damit Leistungsempfänger entsprechende
Mittel ansparen können.

Zitat Ende.

Nein die Regelleistung wurde immer niedriger. Heute habe ich weniger als ein Viertel des Geldes zum Leben zur Verfügung, wie noch mit Arbeitslosenhilfe.

Zitat; Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die
Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder
betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung
eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in
Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.

Zitat Ende.

Leider bin ich ja eigentlich Erwerbsloser der Auszahlungen Erwerbslosengelder aus der Zwangsversicherung zu erwarten hätte und dies mit Eigentumsanspruch. Auch waren die Sozialhilfebezüge, früher an den Satz angelehnt welchen ich als Arbeitslosenhilfe bezogen hatte. Der Sozialsatz lag damals knapp unter dem Satz der Versicherungsleistung.

Tatsache, die ReGierUng, bestiehlt uns Erwerbslose, aber damit auch Die, Welche noch Arbeit haben. Unsere gesamte Sicherheit im finanziellen Bereich, wurde uns enteignet und auf korrupte Politiker; übertragen.

Der Bedarf wird Statt dessen gar nicht mehr erfüllt. Statt dessen gibt es eben nur mehr Allmosen. Und die reichen weder zur politischen Teilhabe, noch zur Teilhabe an der Gesellschaft. Sie reichen nicht einmal zur Ernährung oder für ein Bett. Wo besonders kranke Menschen; ja noch einmal bestraft werden, dafür das Sie kranke Menschen sind. 80 €Umel müssen chronisch Kranke blechen; die anderen 160 €Umel pro Jahr. Nach Abzug von Strom und Miete so wie Nebenkosten ist der letztere Betrag, der, welcher einem Hartz IV Empfänger verbleibt. Es sind wahrlich Hass Gesetze.

Natürlich kann das korrupte Gericht, nicht erkennen, das die heutigen Regelsätze, nichts anderes als schwerer Raub, mit Polizeihilfe ist; man ist halt zu bestochen und selber aus reicher Familie. Wer nie hungern brauchte, sollte nicht Bundesverfassungsrichter sein dürfen. Diese Superreichen haben eben keinerlei Gefühl für Sitte und Anstand. Und schon gar kein Gefühl für Soziales. Sozial ist ein Staat in dem meine Rechte auch geschützt werden und nicht durch Bundesverfassungsrichter, ausser Kraft gesetzt werden.


http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005.html