Das gibt jetzt sogar der Schäuble zu. Allerdings nennt Er es handwerkliche Fehler. Dieser Satz aber; Zitat "Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornographie nur deshalb enstanden ist um die CDU von anderen Parteien abzugrenzen." Das heisst Wort wörtlich Das Ganze Kinderpornosperrgesetz ist nur aus Prestigegründen; "entwickelt" worden. Es hat nur Wahlzweck und zwar den, die CDU Kriminellen in besonders gutes Licht zu rücken. In das Licht der Antikinderpornohelden; was in der CDU aber mit absoluter Sicherheit, niemand ist.
Dieses Gesetz ist wieder CDU typischer grober Unfug, am Rechtswesen in Deutschland.
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